Diskussion

Bundestagsparteien wollen Auseinandersetzung statt Verbot der AfD

Die anderen Bundestagsparteien sind sich im Grundsatz überraschend einig, wie der AfD begegnet werden kann.


Eine Frau trägt ein Schild mit der Aufschrift "AfD Verbot Jetzt!" bei einer Demonstration des "Bündnisses gegen Rassismus" in Köln am 16. Januar.

Eine Frau trägt ein Schild mit der Aufschrift "AfD Verbot Jetzt!" bei einer Demonstration des "Bündnisses gegen Rassismus" in Köln am 16. Januar.

Die Väter und Mütter des Grundgesetzes hatten nach dem Horror des Nationalsozialismus ein ehernes Ziel. Sie wollten verhindern, dass die Republik noch einmal zur Beute von Demokratiefeinden wird und statteten die Verfassung deshalb mit dem Instrument des Parteiverbotes aus. Kaum bekannt in der Öffentlichkeit ist, dass sie einen weiteren Abwehrparagrafen einführten. Es ist der Entzug der Grundrechte, der im Artikel 18 des Grundgesetzes (Grundrechtsverwirkung) steht.

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