Meinung

Unterschriftensammlung

Höcke-Petition: Grundrechte-Entzug das falsche Mittel


Mit mehr als 1,6 Millionen Unterschriften fordern Menschen den Entzug einiger Grundrechte für Björn Höcke.

Mit mehr als 1,6 Millionen Unterschriften fordern Menschen den Entzug einiger Grundrechte für Björn Höcke.

Es ist ein beeindruckendes Signal der Zivilgesellschaft: Mehr als 1,6 Millionen Menschen haben in nur zwei Monaten eine Petition unterzeichnet, in der der Bundestag aufgerufen wird, dem Thüringer Partei- und Fraktionschef der AfD, Björn Höcke, einen Teil seiner Grundrechte zu entziehen. Der Artikel 18 des Grundgesetzes ermöglicht das. Theoretisch zumindest.

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1 Kommentare:


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Frank H.

am 01.02.2024 um 23:14

Vor einigen Jahren habe ich auch mal beim Thema Fehmarnbelt "mitpetitiert" - aber war kurz danach geschockt, wie sehr die Petitionsplattform durch Individualinteressen und politische Kampagnen missbraucht wird. Sollte sich eine wirkliche Demokratie nicht ausschließlich auf die originären Mittel beschränken den Volkswillen durchzusetzen - also Wahlen und Volksabstimmungen ? Hätte eine Demokratie die auf Rufmord, Ausgrenzung und Verbote setzt ihren Namen überhaupt noch verdient ? Ich meine nicht. Jeder der Höcke oder die AfD verabscheut darf und soll eine andere Partei wählen. Aber wenn Mitbürger anderer Meinung sind, müssen wir das auch akzeptieren - Respekt vor der Demokratie ist eben manchmal auch eine bittere Pille.



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