Antwort auf FDP-Anfrage
Verzicht auf Mehrwertsteuersenkung verteuert Corona-Tests
8. Mai 2021, 3:00 Uhr aktualisiert am 8. Mai 2021, 3:00 Uhr
![Eine EU-Richtlinie gibt der Regierung die Möglichkeit, im Pandemie-Kampf teilweise auf die Mehrwertsteuer zu verzichten. Sie macht davon keinen Gebrauch. Das kostete bisher mutmaßlich hunderte Millionen Euro.](https://cdn.idowa.de/imgs/04/8/8/6/7/2/7/tok_2ba5b5a4ae9f83cce4513be83033f911/w800_h450_x800_y450_e35cf3de-dce1-4ba3-968e-8637ff99df42_1-5624e3b752050b98.jpg)
Philipp von Ditfurth/dpa
Eine EU-Richtlinie gibt der Regierung die Möglichkeit, im Pandemie-Kampf teilweise auf die Mehrwertsteuer zu verzichten. Sie macht davon keinen Gebrauch. Das kostete bisher mutmaßlich hunderte Millionen Euro.
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie sind Tests ein wesentlicher Baustein in der Regierungsstrategie. Sie sind im Laufe der Zeit billiger geworden, könnten allerdings noch günstiger sein, wenn die schwarz-rote Regierung es denn wollte. Denn es gibt eine EU-Richtlinie, wonach Anwendungen in der sogenannten In-vitro-Diagnostik von der Mehrwertsteuer befreit werden können. Die Regierung nutzt diesen Spielraum nicht, die Auswirkungen sind gewaltig: Das Volumen beläuft sich auf bis zu 110 Millionen Euro pro Monat, wie aus einer Antwort der Regierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion hervorgeht. Das Papier liegt unserer Redaktion vor.
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