Regierungserklärung

Kriege in Ukraine und Israel halten Kanzler im Krisenmodus

Olaf Scholz stellt den Krieg im Nahen Osten an den Beginn seiner Regierungserklärung. Die Sorge des Regierungschefs gilt aber auch der weiteren Entwicklung in der Ukraine.


Kanzler Olaf Scholz spricht im Bundestag.

Kanzler Olaf Scholz spricht im Bundestag.

Es gibt im politischen Berlin ein ständiges Kommen und Gehen in diesen Tagen des Krieges in Nahost. Kanzler Olaf Scholz ist gerade erst aus Israel zurück, da reist Außenministerin Annalena Baerbock schon wieder hin. Nach ihrem Besuch vor einer Woche handelt es sich bereits um den zweiten Flug der Grünen-Politikerin ins Krisengebiet. Jordanien und der Libanon stehen noch auf ihrem Reiseplan, am Freitag wird Baerbock in Berlin zurückerwartet. Scholz setzt kommende Woche seine krisendiplomatischen Bemühungen beim EU-Gipfel in Brüssel fort. Dort steht die Lage Israels nach dem Angriff der Hamas ebenfalls im Fokus. Sowie der Krieg in einem Land, das in der öffentlichen Wahrnehmung gerade ein wenig in den Hintergrund gerückt zu sein scheint: die Ukraine.

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