Politik
Politik
Regierung muss sparen, auch um künftiger Generationen willen
Wetter Straubing 3,3 °C | Straubing
Anmelden
3
Meinung

Haushaltssperre

Regierung muss sparen, auch um künftiger Generationen willen

22. November 2023, 18:06 Uhr

Bundeskanzler Olaf Scholz (M.), sein Finanzminister Christian Lindner (r.) und sein Wirtschaftsminister Robert Habeck (r.) stecken nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts in der Bredouille.

Kay Nietfeld/dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz (M.), sein Finanzminister Christian Lindner (r.) und sein Wirtschaftsminister Robert Habeck (r.) stecken nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts in der Bredouille.

Von Hubert Obermaier

Die Koalition hat die finale Sitzung für den Bundeshaushalt abgesagt. Es erwächst immer mehr der Eindruck, in der Regierung erkennt man erst nach und nach, was das Urteil des Bundesverfassungsgerichts bedeutet. Nämlich, dass es vielen Projekten der Ampel den Boden weghaut. Und damit auch uns, die Bürger, in Unsicherheit stürzt.

Jetzt weiterlesen mit

  • alle Artikel auf idowa.de in voller Länge und deutlich weniger Werbung
  • als Abonnent unterstützen Sie Journalismus in Ihrer Region
  • einen Monat für 0,99 Euro testen, danach 9,90 Euro im Monat
zum Probe-Abo
Standort

Meistgelesen

Brand bei der "Hölle" in Rettenbach: So ging die Feuerwehr vor
Auto mit Leiche in der Donau bei Saal gefunden
Die schönsten Bilder von der "Nacht der blauen Wunder" in Landshut
Einbrecher suchen OBI in Cham heim
Parkhaus weg, Kundenfrequenz sinkt in Landshuts Innenstadt

3 Kommentare:

Bitte melden Sie sich an!

Melden Sie sich an, um kommentieren zu können.

Anmelden

Frank H.

am 23.11.2023 um 15:08

Völlig richtig ! Mir kam die Umwidmung dieser Notetats auch kriminell fragwürdig vor. Dieses Vorgehen macht ja jede Haushaltsplanung absurd: Jeder Notfall wird zur inoffiziellen Finanzierungsreserve für eigene Projekte, wenn man das Sonderbudget großzügig zum nächsten Wumms (1 Wumms=100 Mrd €) aufrundet. So lohnen sich plötzlich Notfälle - was für ein geniales Konzept gegen Maggies Vorwurf “The problem with socialism is that you eventually run out of other people's money.” !


Alfred R.

am 22.11.2023 um 19:40

Wie sagte doch mal ein schlauer Mensch: Ich habe fertig!!!!


Albin Michael L.

am 23.11.2023 um 09:34

Könnte man auch anders schreiben : Wir sind fertig!!


Kommentare anzeigen

Mehr aus Politik

Weitere Empfehlungen