Haushaltssperre
Regierung muss sparen, auch um künftiger Generationen willen
22. November 2023, 18:06 Uhr
![Bundeskanzler Olaf Scholz (M.), sein Finanzminister Christian Lindner (r.) und sein Wirtschaftsminister Robert Habeck (r.) stecken nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts in der Bredouille.](https://cdn.idowa.de/imgs/04/3/4/4/3/4/8/4/tok_df44ebdca2c90ca9d7b9f990c8756ae8/w800_h450_x800_y450_25c60f4b-de9f-4361-8f57-ed37c1e29854_1-77cdccea1706646a.jpg)
Kay Nietfeld/dpa
Bundeskanzler Olaf Scholz (M.), sein Finanzminister Christian Lindner (r.) und sein Wirtschaftsminister Robert Habeck (r.) stecken nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts in der Bredouille.
Die Koalition hat die finale Sitzung für den Bundeshaushalt abgesagt. Es erwächst immer mehr der Eindruck, in der Regierung erkennt man erst nach und nach, was das Urteil des Bundesverfassungsgerichts bedeutet. Nämlich, dass es vielen Projekten der Ampel den Boden weghaut. Und damit auch uns, die Bürger, in Unsicherheit stürzt.
Jetzt weiterlesen mit
- alle Artikel auf idowa.de in voller Länge und deutlich weniger Werbung
- als Abonnent unterstützen Sie Journalismus in Ihrer Region
- einen Monat für 0,99 Euro testen, danach 9,90 Euro im Monat