Die Lage im Überblick
Pistorius warnt vor hybrider Gefahr aus Moskau
22. Dezember 2024, 1:30 Uhr
Verteidigungsminister Boris Pistorius warnt vor einer hybriden Bedrohung Deutschlands durch Russland von Kremlchef Wladimir Putin. "Putin greift hybride an, und Deutschland ist dabei besonders im Fokus. Er kennt uns gut, Putin weiß, wie er Nadelstiche bei uns setzen muss", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
"Wir müssen uns vorbereiten, um uns Putins Bedrohung selbstbewusst entgegenstellen zu können. Wenn wir die Bedrohung ignorieren, weil sie uns Unbehagen bereitet, wird sie nicht kleiner, sondern größer." Es gehe um Angriffe auf Infrastruktur und Energieversorgung, auf die Aktivitäten in Nord- und Ostsee sowie auf Regelverstöße im Luftraum.
"Hinzu kommen Kampagnen in den sozialen Medien, die Beeinflussung von Wahlkämpfen und die Finanzierung von Stimmen, die wie AfD und BSW behaupten, uns ginge es nicht um den eigenen Schutz, sondern wir würden auf einen Krieg mit Russland zusteuern", sage Pistorius. Das gehöre alles zu Putins Strategie, unsere Gesellschaft zu verunsichern und auseinanderzutreiben. "Wir müssen alles dafür tun, um zu verhindern, dass Putins Strategie aufgeht."
Auf die Frage, ob Deutschland militärisch dastehe, wo es müsste, antwortete der Verteidigungsminister: "Wir sind auf einem guten Weg." Allein in diesem Jahr seien 97 Großvorhaben im Wert von 58 Milliarden Euro auf den Weg gebracht worden. Das habe den Rekord des vergangenen Jahres noch einmal übertroffen.
Zur Wahrheit gehöre aber auch: "Wir haben viel Material an die Ukraine abgegeben. Außerdem braucht die Industrie Zeit, um Produktionskapazitäten hochzufahren und Waffen und Munition zu produzieren." Pistorius rechnete vor, dass ein Leopard-Panzer eine Lieferzeit von bis zu zweieinhalb Jahren habe, bei Fregatten und U-Booten seien es sechs bis acht Jahre. "Allein anhand der Lieferzeiten wird deutlich: Wir können die in den vergangenen 30 Jahren gerissene Lücken unmöglich in einer Wahlperiode schließen."
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