Bundestag
Ein AfD-Verbotsverfahren könnte sich als Bumerang erweisen
30. September 2024, 17:01 Uhr
Die AfD hat zuletzt in Thüringen gezeigt, wes Ungeistes Kind sie ist - mit einem richterlich festgestellten Angriff auf den Parlamentarismus und die Verfassung des Landes. Die AfD gilt in drei Bundesländern als gesichert rechtsextrem und ist in einem halben Dutzend weiteren als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft. In ihren Reihen finden sich Neonazis und andere üble Gestalten, Hetzer gegen den Staat und die Demokratie sowie knallharte Rassisten. Es ist richtig, die Rolle der AfD und den Umgang mit ihr im Bundestag zu diskutieren, sie mit ihren Positionen und ihrem Ungeist zu konfrontieren und das Für und Wider eines Verbots abzuwägen.
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