Gewerbesteuerausfälle
Scholz will Kommunen nicht aushelfen
31. Mai 2021, 3:00 Uhr aktualisiert am 31. Mai 2021, 3:00 Uhr
Sebastian Willnow/dpa
Die Steuerausfälle zu kompensieren, sei "zuallererst Aufgabe der Länder", schreibt das Bundesfinanzministerium von Olaf Scholz.
Von
Christian Grimm
Daheim in den Städten und Gemeinden wird der Staat konkret. Haben die Straßen Schlaglöcher oder sind sie in gutem Zustand? Kommt der Bus einmal pro Stunde oder zweimal? Gibt es in den Schulen schnelles Internet oder nicht? Die Kommunen müssen dafür sorgen, dass das öffentliche Leben lebenswert ist. Dafür brauchen sie Geld und das ist wegen der Bekämpfung des Coronavirus knapp.
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