Corona-Pandemie
Reform des Infektionsschutzgesetzes beschlossen
18. November 2020, 22:50 Uhr aktualisiert am 18. November 2020, 22:50 Uhr
![Während der Rede von Gesundheitsminister Jens Spahn (r.) im Bundestag provoziert die AfD-Fraktion mit Plakaten, auf denen ein Grundgesetz mit Trauerflor zu sehen ist.](https://cdn.idowa.de/imgs/04/1/8/5/9/0/0/7/tok_078981d109711e2df6d9dedec441d4a1/w800_h450_x768_y432_7158400f-1cbd-4673-b77d-20738a39e466_1-83fc0e1a63586bbe.jpg)
Michael Kappeler/dpa
Während der Rede von Gesundheitsminister Jens Spahn (r.) im Bundestag provoziert die AfD-Fraktion mit Plakaten, auf denen ein Grundgesetz mit Trauerflor zu sehen ist.
Jeweils mit großer Mehrheit haben Bundestag und Bundesrat am Mittwoch den Weg für die Reform des Infektionsschutzgesetzes geebnet. In der geänderten Fassung sollen bereits erfolgte und künftige Maßnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus auf eine bessere rechtliche Grundlage gestellt werden. Das Gesetz enthält nun einen konkreten Katalog möglicher Maßnahmen, etwa Kontaktbeschränkungen, Maskenpflicht und Geschäftsschließungen.
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