AfD-Verbot

Heftiger Schlagabtausch im Bundestag: AfD- Verbotsantrag vor dem Aus

Ein Antrag über einen Bann der AfD wird nach aufgewühlter Debatte in den Innenausschuss verwiesen. Damit dürfte er mit dem Ende der Wahlperiode verfallen. Für Aufsehen sorgte vor allem Ricarda Lang von den Grünen.


Bereits seit mehreren Jahren wird ein Verbot der AfD bereits diskutiert. Ob ein solches Erfolg hätte, ist jedoch ungewiss.

Bereits seit mehreren Jahren wird ein Verbot der AfD bereits diskutiert. Ob ein solches Erfolg hätte, ist jedoch ungewiss.

Die AfD muss sich keine Sorge machen, vor dem Wahltermin am 23. Februar mit einem Parteiverbotsverfahren überzogen zu werden. Am Donnerstagabend verwiesen die Abgeordneten des Bundestages einen entsprechenden Antrag in den Innenausschuss. Alle bis zum Ende der Wahlperiode nicht abschließend entschiedenen Anträge und Gesetze unterliegen der Diskontinuität, sie verfallen. Dass der Bundestag wegen der kurzen Frist final über die Einleitung des Verbotsverfahrens am Bundesverfassungsgericht entscheidet, ist damit sehr unwahrscheinlich.

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