Leitartikel
Regierungserklärung
Die Ampel-Regierung muss Farbe bekennen
28. November 2023, 18:34 Uhr
Michael Kappeler/dpa
Kanzler Scholz (SPD) wollte mit seiner Regierungserklärung beweisen, dass er und die Ampel handlungsfähig sind. Das wird sich aber erst noch zeigen müssen.
Es ging um viel am Dienstag: um Vertrauen, um die richtigen Signale für Bürger und Wirtschaft. Und es ging auch um nicht weniger als um das Überleben der Regierung. Kanzler Scholz (SPD) wollte mit seiner Regierungserklärung beweisen, dass er und die Ampel handlungsfähig sind. Das wird sich aber erst noch zeigen müssen, der Showdown wurde vertagt.
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