Fragen und Antworten
Deswegen ist eine Neuwahl nicht so einfach zu bewerstelligen
11. November 2024, 17:09 Uhr
In der Hektik und Verwirrung nach dem Scheitern der Ampel-Koalition ist zumindest eines klar. "Ich kann Sie schon beruhigen, dass der Bundeskanzler am Mittwoch nicht die Vertrauensfrage stellen wird", erklärte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin auf eine Journalistenfrage. Unions-Fraktionschef Friedrich Merz muss sich also noch ein wenig in Geduld üben. Der CDU-Politiker und Kanzlerkandidat hat den Kanzler aufgefordert, die Vertrauensfrage am Mittwoch zu stellen, und zwar in Verbindung mit der Regierungserklärung, die Olaf Scholz dann abhalten will. Neuwahlen immerhin wird es geben, darin sind sich alle einig. Der Weg dahin ist allerdings nicht einfach.
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