Meinung

Taiwan

Beziehungen zu China: Berlin muss Klarheit schaffen


Mit Menschenrechten nimmt es China bekanntlich nicht so genau: Polizeigewalt und Schießbefehl gegen die Uiguren gehören im Land zur "Normalität". Dennoch dürfte es mächtig genug sein, dass es im Ernstfall anders läuft als bei den Sanktionen gegen den Aggressor Russland.

Mit Menschenrechten nimmt es China bekanntlich nicht so genau: Polizeigewalt und Schießbefehl gegen die Uiguren gehören im Land zur "Normalität". Dennoch dürfte es mächtig genug sein, dass es im Ernstfall anders läuft als bei den Sanktionen gegen den Aggressor Russland.

Wann er denn, wurde Kanzler Olaf Scholz kürzlich gefragt, zum Antrittsbesuch nach China reise? Der Regierungschef setzte sein wissendes Lächeln auf und erklärte, dass er dies sicherlich tun werde, Reisepläne aber noch nicht bekanntgeben könne. Er habe die Situation im Griff, signalisierte Scholz, der um Peking bisher einen Bogen gemacht hat. Dabei drängt die Zeit. Der Taiwan-Konflikt zeigt, dass es im deutsch-chinesischen Verhältnis schnell Klarheit in den Standpunkten braucht.

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