Meinung
Rechtsstaatlichkeit in der EU
Am seidenen Faden
5. November 2020, 23:48 Uhr aktualisiert am 6. November 2020, 0:52 Uhr
Keine Frage: Das ist ein großer Wurf. Aber wie schafft die Europäische Union es, auch jene Regierungen aus ihren eigenen Reihen zur Zustimmung zu bewegen, die anschließend von eben diesem neuen Instrument getroffen werden könnten? Die Aussicht, dass vor allem Ungarn und Polen den Kompromiss zur Rechtsstaatlichkeit mittragen, erscheint bestenfalls minimal.
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