Seit Mai 2023 läuft bei der Regierung von Niederbayern ein Raumordnungsverfahren zum geplanten BMW-Werk in Straßkirchen/Irlbach. Nun hat sie es abgeschlossen, das geht aus einer Pressemitteilung am Dienstag hervor. Das Ergebnis: "Die Regierung beurteilt das Vorhaben grundsätzlich positiv", heißt es in dem Schreiben.

Die Regierung von Niederbayern hat als zuständige höhere Landesplanungsbehörde die Planunterlagen und die Stellungnahmen der im Bauleitplanverfahren beteiligten Kommunen, Trägern öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit ausgewertet. Im Raumordnungsverfahren untersuchte sie insbesondere, wie sich das geplante Werk auf die weitere Umgebung, also die gesamte Region, auswirkt. Dazu gehören beispielsweise die Auswirkungen auf Wirtschaft, Siedlung, Verkehr sowie Natur und Landschaft. Eine unmittelbare Rechtswirkung hat solch ein Raumordnungsverfahren nicht, muss aber im Projektgenehmigungsprozess berücksichtigt werden. 

Entscheidend für den positiven Ausgang sei insbesondere die Sicherung beziehungsweise die Neuschaffung von rund 3.200 Arbeitsplätzen im Endausbau, hieß es nun. „BMW ist der größte Arbeitgeber in der Region und daher für die Wirtschaftskraft Niederbayerns von herausragender Bedeutung. Die Produktion von Hochvoltbatterien ist eine wesentliche Komponente, damit die Automobilindustrie in Niederbayern auch zukünftig eine tragende Säule bleiben und den Transformationsprozess hin zur Elektrifizierung erfolgreich gestalten kann. Von dem Werk profitieren nicht nur die beiden Standortgemeinden, sondern unsere ganze Heimatregion", sagt Regierungspräsident Rainer Haselbeck.