Pläne in Straßkirchen und Irlbach
BMW-Werk: Regierung prüft Raumordnungsverfahren
10. Mai 2023, 11:47 Uhr
Die Pläne für das Montagewerkes für Hochvoltbatterien im Gäuboden rufen die Regierung von Niederbayern auf den Plan. Die prüft nun, ob die "überörtliche Raumbedeutsamkeit" so groß ist, dass das Verfahren nötig wird.
Gefordert wurde so ein Raumordnungsverfahren bereits Anfang Mai von der Nachbargemeinde Stephansposching (Kreis Deggendorf) in einer Resolution. Dort heißt es, der zweite Bauabschnitt auf den Gemeindeflächen von Straßkirchen und Irlbach (Landkreis Straubing-Bogen) grenze direkt an Stephansposching und potenzielle Erweiterungsflächen würden auf dem Gemeindegebiet liegen. Laut Gesetzestext soll ein Raumordnungsverfahren die "Raumverträglichkeit" prüfen. Es solle "im Sinne einer 'helfenden Planung' frühzeitig Nutzungskonflikte eines konkreten Vorhabens zu erkennen und Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen."
Wie es in der Pressemitteilung der Regierung von Niederbayern heißt, prüfe als zuständige höhere Landesplanungsbehörde, ob dem Vorhaben eine erheblich überörtliche Raumbedeutsamkeit zukomme und damit ein Raumordnungsverfahren durchzuführen sei. Die für diese Prüfung erforderlichen Unterlagen würden seit dem 5. Mai vorliegen: "Seither läuft die Prüfung der umfangreichen Unterlagen." Die Regierung von Niederbayern werde spätestens innerhalb der gesetzlichen Frist von vier Wochen entscheiden, ob ein Raumordnungsverfahren durchzuführen sei.