Rücktritt

Osterhofens Bürgermeisterin beendet Amtszeit vorzeitig

Liane Sedlmeier hat die "Entbindung von ihren Dienstpflichten" beantragt - es werden Neuwahlen notwendig.


Osterhofens erste Bürgermeisterin Liane Sedlmeier hat aus gesundheitlichen Gründen ihren Rücktritt eingereicht.

Osterhofens erste Bürgermeisterin Liane Sedlmeier hat aus gesundheitlichen Gründen ihren Rücktritt eingereicht.

Die Gerüchteküche brodelte, nun ist es offiziell: Osterhofens erste Bürgermeisterin Liane Sedlmeier scheidet vorzeitig aus ihrem Amt aus. Liane Sedlmeier ist seit längerer Zeit gehindert, ihr Bürgermeisteramt wahrzunehmen. Die 63-Jährige ist gesundheitlich sehr angeschlagen. Wie sie gestützt auf die Einschätzung ihrer Ärzte in einer Presseerklärung mitteilt, wird ihre Genesung doch mehr Zeit in Anspruch nehmen, als sie zwischendurch hoffen durfte.

Sie wisse um die Belastungen für ihre beiden Stellvertreter, die sie dankenswerterweise engagiert und pflichtbewusst in ihren Dienstgeschäften vertreten. Die Hauptverantwortung für die Stadt und die notwendigen Entscheidungen obliegt seit einem halben Jahr dem zweiten Bürgermeister Kurt Erndl, der diese Herausforderung neben der Führung seines Betriebes stemmen muss. "Wie andere Kommunen steht auch die Stadt vor herausfordernden Zeiten, was mittelfristig wieder nach einer Führung in Vollzeit verlangt", schreibt sie in der Presseerklärung.

Liane Sedlmeier hat daher beantragt, sie von ihren Dienstpflichten als erste Bürgermeisterin im gebotenen Verfahren zu entbinden. Der Stadtrat hat nun diesem Wunsch in einer nichtöffentlichen Sitzung stattgegeben.

Es gibt Neuwahlen

Liane Sedlmeier steht seit knapp 16 Jahren an der Spitze der Stadt. 2008 wurde sie als Kandidatin der Freien Wähler erstmals ins Amt gewählt. Ihre dritte Amtsperiode endet nach den einschlägigen Regularien nunmehr vorzeitig zum 30. Juni 2024. Damit wird auch die Neuwahl eines ersten Bürgermeisters oder ei-ner ersten Bürgermeisterin notwendig.

Der nachfolgende Amtsinhaber wird für knapp acht Jahre bis zur übernächsten Kommunalwahl im Jahr 2032 gewählt. Auf Nachfrage unserer Redaktion, warum die Amtszeit des neugewählten Rathauschefs über die üblichen sechs Jahre hinausgeht, erklärte Geschäftsleiter Josef Feuerecker dazu das kommunale Wahlrecht. "Da es nicht zumutbar wäre, dass ein Bürgermeister nur für zwei Jahre bis zur nächsten regulären Kommunalwahl ins Amt gewählt wird, wird auf acht Jahre gewählt." Im Gesetz heißt es dazu: "Beginnt die Amtszeit innerhalb der letzten zwei Jahre der Wahlzeit des Gemeinderats oder des Kreistags, endet sie mit dem Ablauf der folgenden Wahlzeit des Gemeinderats oder des Kreistags." Auch eine außer Turnus gemäße Wahl, wie unlängst in Künzing, steht nicht zur Disposition, weil die Amtszeit nach deren offizieller Beendigung mehr als vier Jahre betrug. Damit wird es bei den kommenden Kommunalwahlen 2026 in der Stadtgemeinde Osterhofen, neben den Kreistagswahlen nur Stadtratswahlen geben. Erst 2032 werden Bürgermeisteramt und Stadtratsgremium wieder gemeinsam besetzt.

Wahltermin am 9. Juni?

Den Wahltermin muss das Landratsamt Deggendorf als Rechtsaufsichtsbehörde festlegen. Der Stadtrat hat dazu eine Zusammenlegung mit der am 9. Juni stattfindenden Europawahl angeregt, was allerdings der Zustimmung des Bayerischen Innenministeriums bedarf. Es besteht die Hoffnung, dass das Landratsamt zeitnah einen Wahltermin benennen wird.

Entsprechend findet sich auf der Tagesordnung zur Stadtratssitzung am Donnerstag, 14. März, die Bestellung eines kommunalen Wahlleiters.