Zwei Drittel der Abschiebungen aus Deutschland scheitern

Geplatzte Flüge oder Abwesenheit der Betroffenen: Oft können Asylbewerber nicht in ihr Heimatland zurückgeführt werden. CDU-Politiker Alexander Throm fordert, das Thema in Bund und Ländern zu priorisieren.

5. März 2023, 1:37 Uhr aktualisiert am 6. März 2023, 0:25 Uhr

sized — Der innenpolitische Sprecher der Union im Bundestag, Alexander Throm, wirft der Ampel-Koalition vor, ihre «Rückführungsoffensive» nicht umgesetzt zu haben.

Rund zwei Drittel der Abschiebungen von Asylbewerbern aus Deutschland scheitern. Nach Angaben der Bundesregierung wurden im vergangenen Jahr 12.945 Abschiebungen vollzogen. Allerdings hätten
23.337 Abschiebemaßnahmen nicht vollstreckt werden können.

Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Unionsfraktion im Bundestag hervor, aus der die "Welt am Sonntag" zitiert und die auch der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Gründe für die gescheiterten Abschiebungen waren unter anderem geplatzte Flüge oder die Abwesenheit der betroffenen Menschen am Ausreisetag.

Der innenpolitische Sprecher der Union im Bundestag, Alexander Throm (CDU), sagte der Zeitung: "Deutschland befindet sich in der schwersten Migrationskrise seit 2016. Da muss eine erfolgreiche
Rückführungspolitik Priorität in Bund und Ländern sein." Throm warf der Ampel-Koalition vor, nichts von ihrer "Rückführungsoffensive" umgesetzt zu haben. Dabei bezog er sich auf den Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP. Darin heißt es: "Nicht jeder Mensch, der zu uns kommt, kann bleiben. Wir starten eine Rückführungsoffensive, um Ausreisen konsequenter umzusetzen, insbesondere die Abschiebung von Straftätern und Gefährdern."

Mit Stand 31. Dezember befanden sich laut Ausländerzentralregister insgesamt 304.308 vollziehbar ausreisepflichtige Menschen in Deutschland, davon besaßen 248.145 Personen eine Duldung.