Regierungsbildung
Wissing: FDP will am Wochenende mit Union und SPD sondieren
29. September 2021, 14:34 Uhr aktualisiert am 30. September 2021, 9:24 Uhr
Peter Steffen/dpa/dpa
Volker Wissing, FDP-Generalsekretär der Bundes-FDP, spricht während des FDP Landesparteitages in Niedersachsen.
Die Gespräche über die Bildung einer neuen Bundesregierung haben begonnen. Der erste Aufschlag kommt diesmal nicht von der stärksten Partei, sondern von den beiden kleineren Partnern einer möglichen Dreier-Koalition.
Die FDP will am Wochenende auch mit der Union und dann mit der SPD über eine Regierungsbildung nach der Bundestagswahl sprechen. Das sagte FDP-Generalsekretär Volker Wissing am Mittwoch in Berlin. Am Freitag würden zudem die Gespräche mit den Grünen in größerer Runde fortgesetzt. Am Samstag werde man dann mit CDU/CSU und am Sonntag mit der SPD zusammenkommen. "Die Reihenfolge ergibt sich aus der Situation, wie die Terminlage sich darstellt."
Grüne und FDP hatten am Dienstagabend die Gespräche über eine Regierungsbildung mit einem Vierer-Treffen eingeleitet. Die Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck sowie FDP-Chef Christian Lindner und Generalsekretär Volker Wissing veröffentlichten anschließend auf Instagram ein Foto des Quartetts und schrieben: "Auf der Suche nach einer neuen Regierung loten wir Gemeinsamkeiten und Brücken über Trennendes aus. Und finden sogar welche. Spannende Zeiten."
Erklärtes Ziel beider Parteien sind Grundlinien für eine politische Zusammenarbeit - einen "Neustart" der Regierungspolitik. Die Gespräche mit den beiden stärkeren potenziellen Partnern, die in einem Dreierbündnis den Kanzler stellen könnten, wollen Grüne und FDP nun erst einmal getrennt führen. "Es muss jeder mit jedem arbeiten wollen, deswegen ist das in bilateralen Gesprächen zu klären", sagte Wissing zur Begründung.
Die CDU/CSU war bei der Bundestagswahl am Sonntag auf den Tiefpunkt von 24,1 Prozent gestürzt. Die SPD wurde mit 25,7 Prozent stärkste Kraft. Die Grünen kamen als drittstärkste Kraft auf 14,8 Prozent. Dahinter lag die FDP mit 11,5 Prozent.
Die Union will nun mit Grünen und FDP eine sogenannte Jamaika-Koalition bilden. Die SPD will als stärkste Kraft eine sogenannte Ampel mit Grünen und FDP zustande bringen.
Die SPD ist sich weiter recht sicher, mit Grünen und FDP eine Regierung bilden zu können. Scholz warb noch einmal eindringlich dafür. "Da passt was zusammen, wenn man das zusammenbringen will", sagte er bei einer Veranstaltung der Parlamentarischen Linken in der SPD-Fraktion in Berlin.
