AZ-Kommentar
Ursula von der Leyen und die EU: Der Coup der anderen
16. Juli 2019, 21:53 Uhr aktualisiert am 16. Juli 2019, 22:13 Uhr
Das sagt AZ-Politik-Chefin Natalie Kettinger über Ursula von der Leyens Zittersieg in Straßburg.
Neun Stimmen. Dünner kann eine Mehrheit kaum sein. Das knappe Wahlergebnis von Ursula von der Leyen zeigt deutlich: Der Groll der EU-Parlamentarier über die Nominierung der CDU-Politikerin sitzt tief; darüber, dass nun eine Frau die Kommission führt, die nie als Spitzenkandidatin zur Wahl stand; darüber, dass die Regierungschefs das mit dem Parlament vereinbarte Prinzip einfach weggewischt haben; darüber, dass der Rat vor Viktor Orbán eingeknickt ist, der weder Manfred Weber noch Frans Timmermans akzeptieren wollte.
Dieser Groll treibt auch viele Bürger um, die vielleicht erstmals seit Jahren wieder zur Europawahl gegangen sind, weil sie das Gefühl hatten, über ihr Kreuzchen mitbestimmen zu können. Für all diesen Frust kann Ursula von der Leyen nichts.
Es heißt, sie habe immer davon geträumt, einmal EU-Kommissarin zu werden. Aber gleich Präsidentin? Diesen Coup haben andere ausgeheckt. Dennoch ist es nun an von der Leyen, die Scherben zu kitten und das Vertrauen des Parlaments zu gewinnen.
Sie hat versprochen, der Volksvertretung ein Initiativrecht einzuräumen, will das Spitzenkandidaten-Prinzip verbessern und über transnationale Listen sprechen. Das klingt versöhnlich. Doch nun müssen den Worten Taten folgen.