Meinung

Machtwort

In der Asylfrage zeigt Scholz endlich Führung


In den vergangenen Tagen war der politische Druck auf Scholz immer größer geworden.

In den vergangenen Tagen war der politische Druck auf Scholz immer größer geworden.

Man weiß, wie schwer sich Bundeskanzler Olaf Scholz mit Machtworten tut. Es ist ihm gewiss nicht leichtgefallen, die Grünen abermals in die Schranken zu weisen. Mit seiner Ansage an Außenministerin Annalena Baerbock, die Blockade der geplanten Krisenverordnung aufzugeben und damit die Verhandlungen über die Reform des gemeinsamen europäischen Asylsystems zu ermöglichen, hat er die Führung gezeigt, die die meisten Bürger und die europäischen Partner, die von deutschen Alleingängen die Nase gehörig voll haben, von ihm erwarten. In den vergangenen Tagen war der politische Druck auf Scholz immer größer geworden. Denn das Zeitfenster für eine Einigung bleibt nicht ewig geöffnet.

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2 Kommentare:


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Michael B.

am 28.09.2023 um 17:35

Die Grünen mussten bereits während ihrer ersten Regierungsverantwortung 1998 bis 2005 unter jenem Kanzler, der überzeugt war, Putin sei ein lupenreiner Demokrat, einige Kröten schlucken. Sei dies die Abkehr vom Pazifismus mit der Beteiligung im Kosovokrieg, im Krieg in Afghanistan oder die Einführung von Hartz IV und die Verabschiedung vom bisherigen Sozialstaat. Nun mussten sie nach einem Machtwort des Kanzlers die nächst Kröte schlucken. Man möchte ihnen zurufen, fordert das Machbare und verharrt nicht in der Ideologie. Aber vor allem. Erkennt die Realität des Machbaren.



Albin Michael L.

am 28.09.2023 um 13:12

**In der Asylfrage zeigt Scholz endlich Führung ** - Warum, will er sie jetzt persönlich hereiführen?



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