Meinung

Ratspräsidentschaft

EU im Umbruch


Die deutsche Ratspräsidentschaft unter der Leitung von Kanzlerin Angela Merkel geht nicht so voran wie erhofft.

Die deutsche Ratspräsidentschaft unter der Leitung von Kanzlerin Angela Merkel geht nicht so voran wie erhofft.

Deutschland war mit allen nur denkbaren Vorschusslorbeeren in diese sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft gestartet. Jetzt werde es endlich vorangehen, hatte man in Brüssel und anderen Regierungshauptstädten gehofft. Hinzu kam, dass auch Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer neuen Rolle ihr Amt an der Spitze der EU antrat. Denn nur wenig hat die Gemeinschaft so nachhaltig überrascht, wie Merkels Zustimmung zu dem deutsch-französischen Gemeinschaftscoup eines 500-Milliarden-Euro schweren Aufbaufonds. Schließlich hatte die Kanzlerin, die sich in der Finanzkrise den Ruf als eiserne Spar-Lady erworben hatte, ihre bisherige Position geräumt und erstmals überhaupt eine gemeinsame Schuldenaufnahme der Union vorgeschlagen - und auf einem Mammut-EU-Gipfel auch durchgesetzt.

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