U-Ausschuss
Die Fragen der Union zum Atomausstieg sind berechtigt
4. Juli 2024, 15:37 Uhr
![Im Fokus stehen die beiden Grünen-Minister Steffi Lemke und Robert Habeck.](https://cdn.idowa.de/imgs/04/3/8/2/7/8/2/6/tok_f99880c06687467cef58b30a485f3606/w800_h450_x800_y450_e681e2e7-2741-4fb5-abeb-ea1897d0c53a_1-8e19997765bf1a5b.jpg)
Kay Nietfeld/dpa
Im Fokus stehen die beiden Grünen-Minister Steffi Lemke und Robert Habeck.
Nur selten haben Parlamentarische Untersuchungsausschüsse befriedigende Erkenntnisse zutage gefördert. Sie gelten als politische Kampfinstrumente, die in der Regel von der Opposition genutzt werden, um die Regierenden in ein schlechtes Licht zu rücken. Nicht zuletzt das dürfte auch die Union mit ihrem U-Ausschuss zum Atomausstieg im Sinn haben. Gerade mit Blick auf die Wahlen in drei ostdeutschen Bundesländern. Was nicht heißt, dass die Fragen, die CDU und CSU haben, nicht berechtigt wären.
Jetzt weiterlesen mit
- alle Artikel auf idowa.de in voller Länge und deutlich weniger Werbung
- als Abonnent unterstützen Sie Journalismus in Ihrer Region
- einen Monat für 0,99 Euro testen, danach 9,90 Euro im Monat