Meinung

Kommunaler Finanzausgleich

Die Aussichten für die Kommunalfinanzen sind schwierig


Sehen schwierigen Zeiten entgegen: Uwe Brandl (l), Präsident des Bayerischen Gemeindetags, und Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU).

Sehen schwierigen Zeiten entgegen: Uwe Brandl (l), Präsident des Bayerischen Gemeindetags, und Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU).

Die Verhandlungen um den Kommunalen Finanzausgleich am Montag in Bayern waren nicht "Business as usual", also Routinesache. Es knirscht im Finanzgebälk der Städte, Landkreis, Gemeinden und Bezirke inzwischen so laut, dass an der einen oder anderen Stelle Einsturz zu befürchten ist. Die Zahl der Gemeinden, die keinen ordnungsgemäßen Haushalt vorlegen können, wird drastisch zunehmen. Und man wird man den Rotstift an lieb gewonnenen Wohltaten oder schon angekündigte Investitionen ansetzen, die nicht zu den kommunalen Pflichtaufgaben gehören. Warmes Wasser im kommunalen Hallenschwimmbad war gestern.

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