Ampel-Koalition

Der Haushaltsstreit scheint auf der Zielgeraden zu sein

Bei den Beratungen über den Haushalt 2024 biegt die Ampel auf die Zielgerade ein. Das Zahlenwerk nimmt Gestalt an. Für die Jahre danach gibt es aber offenbar Beratungsbedarf.


Robert Habeck kommt zu den Beratungen ins Bundeskanzleramt. Die Spitzen der Ampel-Koalition haben ihre Gespräche über Auswege aus der Haushaltskrise am Dienstag fortgesetzt.

Robert Habeck kommt zu den Beratungen ins Bundeskanzleramt. Die Spitzen der Ampel-Koalition haben ihre Gespräche über Auswege aus der Haushaltskrise am Dienstag fortgesetzt.

Am Tag 27 nach dem Karlsruher Urteil fiel der Union beim Blick auf den Haushaltsstreit der Ampel-Koalition nicht mehr viel ein. Das rhetorische Pulver wurde längst verschossen, jede nur denkbare Floskel bereits mehrfach bemüht. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt nahm, immerhin das war neu, Anleihen beim Film. Die Republik erlebe gerade "Murmeltiertage", sagte Dobrindt vor Journalisten in Berlin. Die Ampel befinde sich nicht in einer Zeitenwende, sondern in einer Zeitschleife. Das war gemünzt auf den Film "Und täglich grüßt das Murmeltier", vor allem aber auf die Dauer der Haushaltsverhandlungen zwischen Kanzler Olaf Scholz, seinem Vize Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner.

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