Kommentar zur Sicherheitskonferenz
Funken der Hoffnung verglimmt
14. Februar 2016, 16:07 Uhr aktualisiert am 14. Februar 2016, 16:07 Uhr
Wieder einmal steht wohl eher die Mühe für die Tat. Zum 52. Mal trafen sich Staatsoberhäupter, Minister, Diplomaten und Militärs in München zur Sicherheitskonferenz. Sicherer ist die Welt seither kaum geworden, trotz unzähliger Reden, Debatten und Gesprächsrunden, die während des illustren Treffens alljährlich im Februar im Bayerischen Hof über die Bühne gehen. Terror durch islamistische Extremisten, Bürgerkrieg in Syrien, Millionenfache Flucht und Vertreibung, ständiges Sterben in der Ostukraine, Hungersnöte, Epidemien - an Themen mangelt es nicht. Wirkliche Lösungen sind aber nicht in Sicht. Auch wenn nun nicht gleich, wie der russische Regierungschef Dmitri Medwedew es formulierte, ein neuer Kalter Krieg ausbrach, ist die Verstimmung zwischen Russland und dem Rest der Welt mit Händen zu greifen. Russland fühlt sich missverstanden. Das mag schon sein.
Doch andererseits schafft die russische Luftwaffe, trotz Einigung auf einen Weg zum Frieden, in Syrien weiter Fakten, zugunsten von Machthaber Baschar al-Assad. Das Abkommen, dass die Syrien-Kontaktgruppe in der Nacht auf Freitag getroffen hatte und das zahlreiche Politiker in München - wenn auch vorsichtig und zurückhaltend - lobten, dürfte inzwischen wieder Makulatur sein. Zu deutlich waren dazu die Äußerungen des russischen Außenministers Sergej Lawrow, der in München dann "nicht mehr so sicher war", ob es wirklich zu einer Feuerpause kommen werde. Jeder verfolge in Syrien eigene Interessen, nur Russland werde eben dies vorgeworfen. Es wäre nicht das erste Mal, dass in München ein Funken Hoffnung aufleuchtet, aber schnell wieder verglimmt. Russland werde immer an den Pranger gestellt und der Westen sei sich immer einig darin, wer der Schuldige sei: Russland. Egal ob Syrien oder der Konflikt in der Ukraine. Dabei, so erklärt es Minister Lawrow, liegt die Bringschuld anderswo. Das alles mag man, wie der ukrainische Präsident Petro Poroschenko, für reine Propaganda, rhetorische Nebelkerzen und einen Teil des hybriden Kriegs sehen, den Russland derzeit führt. Doch andererseits macht es sich auch der Westen etwas zu leicht damit, stets mit dem Finger in Richtung Moskau zu deuten.
Auch zur Flüchtlingskrise fiel den Diskutanten in München erstaunlich wenig ein. Das Altbekannte wurde beschworen und beklagt, dass alles zu langsam gehe. Nur den Turbo zündeten die Topentscheider auch auf dieser Konferenz nicht. Mehr als das Bekenntnis, man müsse die Konflikte und damit die Fluchtursachen mit Entschiedenheit bekämpfen, war kaum zu hören. Außer vom französischen Premier Manuel Valls. Eine Quotenverteilung von Flüchtlingen in Europa - dies ist das Herzstück der Strategie von Bundeskanzlerin Angela Merkel - wird es mit Frankreich nicht geben. So alleine stand Deutschland in Europa selten.
Das Fazit der Konferenz in München fällt durchaus bescheiden aus. Um in der Diplomatensprache zu bleiben, es ist ein großer Erfolg, dass überhaupt so viele Entscheider aus aller Welt in die bayerische Metropole gekommen waren. Immerhin, man redet miteinander. Das ist auch richtig und wichtig. Und wenn in den kommenden Wochen die USA und Russland doch noch etwas mehr zueinander finden und das Bomben und Töten in Syrien wenigstens vorübergehend beendet werden kann, hätte sich das Treffen in München sogar gelohnt.