Welch absurdes Theater. Woche für Woche hetzt Pegida auf unerträgliche Weise gegen Flüchtlinge, Politiker und Journalisten, die Nazis sollen aber stets die anderen sein. Am Montag war es Bundesjustizminister Heiko Maas, der sich mit dem Chefpropagandisten des Dritten Reichs, Joseph Goebbels, vergleichen lassen musste. Pegida-Gründer Lutz Bachmann weiß mittlerweile, wie er mit bewussten Entgleisungen seiner Bewegung Aufmerksamkeit verschafft. Selbst im braunen Sumpf sitzend, ist es offenbar sehr einfach, andere mit Dreck zu bewerfen. Dem muss man mit klaren Worten entgegnen: Nicht Politiker wie Heiko Maas sind eine Gefahr für die Demokratie, sondern rechtspopulistische Hetzer vom Schlag eines Lutz Bachmann oder Akif Pirinçci.

Der Justizminister tut indessen gut daran, dass er die Beschimpfungen nicht auch noch durch eine Strafanzeige aufwertet. Zumal es auch fraglich ist, ob er damit überhaupt juristisch Erfolg hätte. So widerlich Bachmanns Worte auch sein mögen, durch das Recht auf freie Meinungsäußerung sind sie wohl gerade noch so gedeckt.

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Auch tut Maas dem fremden- und islamfeindlichen Aktivsten nicht den Gefallen, seinerseits mit persönlicher Diffamierung zu antworten. Seine Genossen leider schon. Wenn Noch-SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi Bachmann einen "wahnsinnigen Faschisten" nennt und Parteivize Ralf Stegner ihn als "Pegidioten" beschimpft, mag das der Wahrnehmung vieler Demokraten entsprechen. Besonders förderlich für die politische Diskussionskultur im Land ist es aber nicht. Die Entgleisungen der Rechtspopulisten von Dresden sind klar zu benennen und zu verurteilen. Auf ihr Niveau muss man sich dabei aber nicht zwangsläufig begeben.