Im Juni 2020 hat ein Post auf Twitter bei der Polizei in Bayern für Aufsehen gesorgt. Darin informierte ein bis dahin Unbekannter über eine angeblich geplante Gewalttat an der Universität Passau. Nach Ermittlungen der Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft Passau wird nun ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung und Störung des öffentlichen Friedens gegen zwei Männer aus Lörrach und Cuxhaven geführt.

Unter einem Pseudonym berichtete ein 19-Jähriger aus Lörrach am 8. Juni auf Twitter in der Vergangenheitsform von einer Gewalttat an der Passauer Uni. Dabei tat er laut Polizei so, als wäre die Tat bereits geschehen und bezog er sich auf ein Datum im Herbst diesen Jahres. Ein anderer User, ein 19-Jähriger aus Cuxhaven, hatte daraufhin die Drohung unter mehreren Fake-Accounts geteilt und geliked. Die Polizei konnte die Hintermänner der Drohung zunächst nicht ausfindig machen, da sie ihre Spuren gezielt verwischt hatten.

Die Kriminalpolizei Passau konnte jedoch eine Verbindung zu einem politisch rechtslastigen Podcast beziehungsweise Radio-Sender herstellen, dessen Betreiber dann ins Visier der Ermittler gerieten. Am 1. Oktober durchsuchten Polizisten in diesem Zusammenhang mehrere Wohnungen in Passau, Lörrach und Cuxhaven. Die Ermittler stellten in zwei Passauer Wohnungen Beweismittel in Form digitaler Datenträger und Notizzettel sicher. Einer der beiden Hauptverdächtigen, der 19-Jährige mit Wurzeln im baden-württembergischen Lörrach, machte im Rahmen seiner Vernehmung umfangreiche Angaben, die sich mit Erkenntnissen der Ermittler deckten. Seinen Aussagen zufolge wäre der Post ironisch gemeint gewesen.

Die Staatanwaltschaft Passau hat ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung und Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten eröffnet. Das Strafgesetzbuch sieht hierfür eine Freiheitsstrafe von 3 Monaten bis zu 5 Jahren oder eine Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren oder Geldstrafe vor. Die Kripo Passau befasst sich im Laufe der weiteren Ermittlung mit der Auswertung der sichergestellten Datenträger. Ob den zwei jungen Männern noch weitere strafrechtlich relevante Handlungen nachgewiesen werden können, ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen.