Drohung gegen Politiker

Strafrechtlich relevantes Graffiti in Passau: Polizei sucht Zeugen


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Ein Graffiti in Passau ist am Wochenende zum Fall für die Polizei geworden. (Symbolbild)

Von Redaktion idowa

Bislang unbekannte Täter haben in Passau eine öffentliche Graffitiwand in Haibach mit einer strafrechtlich relevanten Drohung beschmiert. Wie das Polizeipräsidium Niederbayern am Montag mitteilte, wurde dort ein Graffiti gesprüht, "welches die Öffentlichkeit zur Begehung von Straftaten gegen einen Politiker auffordert." Die Tat lässt sich demnach auf die Zeit zwischen dem 6. und 20. März eingrenzen. 

Laut idowa-Informationen richtete sich der Schriftzug des Graffiti gegen den Passauer Politiker Ralf Stadler, der seit 2018 für die AfD im Landtag sitzt und auch Kreisvorsitzender des AfD-Kreisverbandes Passau/Freyung-Grafenau ist. Stadler hatte am Wochenende ein Video in dem sozialen Netzwerk TikTok veröffentlicht, in dem er über ein Graffiti in Passau sprach und ankündigte, deswegen Anzeige erstatten zu wollen. Ort und Zeitpunkt legen nahe, dass es sich um das fragliche Graffiti handeln dürfte. In dem Video ist der Schriftzug auch zu erkennen. Der Wortlaut: "Ralf Stadler muss sterben, damit wir leben können". Bei dem Spruch dürfte es sich um eine Abwandlung eines Song-Zitats handeln. Der Ausspruch "Deutschland muss sterben, damit wir leben können" stammt aus einem Lied der vor allem in der linken Szene beliebten Punkband Slime. 

Die Polizei konnte auf Nachfrage nicht bestätigen, ob es sich bei dem betroffenen Politiker tatsächlich um Stadler handelt und verwies dabei auf datenschutzrechtliche Bestimmungen. Auch Stadler selbst wollte sich auf Nachfrage unserer Redaktion weder zu dem Graffiti noch zu seinem TikTok-Video äußern. Sein näheres Umfeld bestätigte aber auf Anfrage, dass das Graffiti gegen Stadtler gerichtet sei und er Anzeige bei der Passauer Polizei erstatten werde.

Das fragliche Graffiti ist nach der Anzeigenaufnahme mittlerweile entfernt worden. Trotzdem bittet die Kriminalpolizei Passau unter der Telefonnummer 0851/9511-0 um Hinweise zu den noch unbekannten Sprayern.