Parteien
Schmelzer zu Museums-Untersuchungsausschuss: "Spektakel"
6. Mai 2023, 13:19 Uhr
Der Nürnberger Unternehmer Gerd Schmelzer hat vor seiner mit Spannung erwarteten Zeugenaussage im Untersuchungsausschuss zum Nürnberger Zukunftsmuseum das Landtags-Gremium als "politisches Spektakel" bezeichnet. "Mich stört, dass das Ganze ein durchsichtiges Wahlkampfmanöver ist", sagte Schmelzer in einem Interview der "Nürnberger Nachrichten" (Samstag). Seine Parteispenden an die CSU hätten ausschließlich den Zweck gehabt, seine Ehefrau Julia Lehner bei ihren kommunalpolitischen Aktivitäten in Nürnberg zu unterstützen, sagte Schmelzer.
Es hätte ein Gespräch genügt, um alle Vorwürfe auszuräumen, sagte Schmelzer der Zeitung. Stattdessen würden nun Millionen an Steuergeld durch die Einsetzung des Ausschusses verpulvert. Er wolle im Ausschuss die Frage nach den Kosten aufwerfen, kündigte Schmelzer an.
In dem von den Oppositionsparteien SPD, FDP und Grünen initiierten Ausschuss wird der Frage nachgegangen, ob mit Unterstützung des damaligen Finanzministers Markus Söder (CSU) ein vom Obersten Rechnungshof als "vermieterfreundlich" eingestufter Mietvertrag für das Museum zugunsten des CSU-Parteispenders Schmelzer abgeschlossen worden war. An diesem Montag soll Schmelzer vor dem Gremium aussagen.
Schmelzer betonte, der Mietpreis sei angemessen. Das habe inzwischen auch ein weiteres Gutachten bestätigt. Er habe als Bauherr und Eigentümer der Immobilie am Nürnberger Augustinerhof stets das unternehmerische Risiko getragen. Die Konditionen seien auch nicht nachverhandelt worden, als die Baukosten inmitten der Bauphase explodiert seien.
Das Bauprojekt Augustinerhof auf einer ehemals als Parkplatz genutzten Brache nahe der Nürnberger Altstadt sei für ihn ein Herzensanliegen gewesen - kein maximal durchkalkuliertes Investment. Die Debatte darum empfinde er als teilweise ungerechte Behandlung seiner Person.
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