Kommunaler Schuldenberg

Klamm, klammer, Kommunen in Ostbayern

Viele Städte, Gemeinden und Landkreise in Ostbayern sind so klamm, wie man nur klamm sein kann. Politiker erklären, woran das liegt, wer am Ende die Rechnung zahlt und was sich ändern muss.


In bayerischen Kommunen fehlt das Geld. So ernst war die Lage noch nie.

In bayerischen Kommunen fehlt das Geld. So ernst war die Lage noch nie. 

Wären manche ostbayerischen Kommunen Unternehmen, sie wären vermutlich längst insolvent. Für Investitionen ist kaum noch Geld da, wichtige Projekte werden verschoben und die Verschuldung liegt teilweise im dreistelligen Millionenbereich. Beim Bayerischen Städtetag am 10. Oktober wiesen die Oberbürgermeister auf die schlechte Lage der kreisfreien Städte hin. Knapp zwei Wochen später taten es ihnen die Landräte bei einem Krisengipfel mit der Staatsregierung gleich. Mit einem gemeinsamen Brandbrief wandten sich Vertreter der kommunalen Spitzenverbände auch direkt an den bayerischen Staatsminister für Finanzen, Albert Füracker. Die Botschaft ist eindeutig: Wir können so nicht mehr lange weitermachen, uns geht das Geld aus. Denn während Schuldenberge und Ausgaben weiter wachsen, stagnieren die Einnahmen der Kommunen.

Jetzt weiterlesen mit

  • alle Artikel auf idowa.de in voller Länge und deutlich weniger Werbung
  • als Abonnent unterstützen Sie Journalismus in Ihrer Region
  • einen Monat für 0,99 Euro testen, danach 9,90 Euro im Monat

1 Kommentare:


Bitte melden Sie sich an!

Melden Sie sich an, um kommentieren zu können.

Anmelden

Frank H.

am 03.11.2024 um 22:01

Als Bürger nimmt man oft mediale Schlaglichter wahr, aus denen man sich die wahre Situation erst zusammenreimen muss. So kürzlich Tanja Schweiger bei Lanz mit der Aussage, das Bürgergeld koste uns 50 Milliarden Euro pro Jahr. Wohl richtig, aber weil darin Ausgaben auf Landes- bzw. Kommunalebene enthalten sind, sollte man es nicht in Relation zum Bundeshaushalt von etwa 500 Mrd setzen, sondern zu Deutschlands gesamtem Steueraufkommen von etwa 1 Billion €. Oder eine kurze Fernsehszene von der Luxusvilla eines Berliner Clanbosses, angeblich vom Bürgergeld bezahlt. Wohl auch richtig, aber vermutlich nicht aus eigenen Bezügen, sondern durch hohe Mieteinnahmen im Kontext von Bürgergeld und Migration. Verblüffend auch die Kita-Bilanz: Eigentlich sollte sie doch positiv sein, wenn wenige Erzieher auf viele Kinder aufpassen, und deren Eltern als Doppelverdiener viel Wohlstand und Steuern generieren. Wo ist da die Lücke ? Vielleicht geht die Rechnung nicht auf, weil viele Eltern gar nicht doppelt verdienen, oder im Niedriglohnsektor arbeiten ? In solchen Fällen wäre der allgemeinen Anspruch auf KITA-Plätze allerdings eher ineffizient. Das gemeinsame Muster ist, dass ein Teil der Bevölkerung die Lücken all der gut gedachten Leistungen auf negative Weise antizipiert, die Politik dies aber nicht unterbindet. Generiert unser System da irgendwo falsche poitische Belohnungen ?



Kommentare anzeigen