idowa.de - Nachrichten aus Bayern

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Michael Stifter

Redaktion Politik und Bayern

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Michael Stifter ist Politikchef der Augsburger Allgemeinen Zeitung. Gelegentlich schreibt er auch für den Politikteil unserer Mediengruppe.

Friedrich Merz (M.) mit Thorsten Frei (r.) und Alexander Dobrindt. Beide gelten sehr wahrscheinlich als gesetzt in einer neuen Regierung.

Neuwahlen

Personalspekulation in der Union für das Kabinett Merz

Von Michael Stifter

Viele frühere CDU-Schwergewichte laufen sich warm, um in der nächsten Regierung einen Posten zu ergattern. Wer was werden könnte unter Merz und wer wohl leer ausgeht.

Die Grünen-Parteivorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour wollen einen "Neustart" ermöglichen.

Rücktritte

Grüne ziehen Konsequenzen aus Ampelkrise

Von Michael Stifter und Christian Grimm

Ein Jahr vor der Bundestagswahl tritt die Parteispitze zurück. Die Union fordert Neuwahlen. Welche Zukunft hat die Koalition?

Friedrich Merz (l.) und Markus Söder tragen vor Medienvertretern in Berlin ihre Einigung vor.

Bundestagswahl

Friedrich Merz wird Kanzlerkandidat der Union

Von Stefan Lange und Michael Stifter

Der CSU-Vorsitzende Markus Söder lässt trotz eigener Ambitionen dem CDU-Chef den Vortritt - und will gemeinsam an einem Strang ziehen. Er verspricht: "Wir rocken das gemeinsam."

Bundesfinanzminister Christian Lindner erklärt am Rande eines Bürgerdialogs in Potsdam, dass wWeder höhere Steuern noch ein Aufweichen der Schuldenbremse für ihn Frage komme.

Finanzierungslücke

Armutsforscher warnt Haushalt zulasten der Armen

Von Michael Stifter und Christian Grimm

Koalition muss Haushalt 2025 neu verhandeln. Experte Christoph Butterwege befürchtet Kürzungen im Sozialbereich. Bundesfinanzminister Christian Lindner kontert SPD-Attacke

Der CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Dobrindt wirft der Ampel-Regierung "Respektlosigkeit gegenüber dem Wählerwillen und der Demokratie an sich" vor

Wahlrechtsreform

Karlsruher Richter verkünden Urteil zum neuen Wahlrecht

Von Michael Stifter

Die Ampel hat eine Wahlrechtsreform verabschiedet, um den Bundestag zu verkleinern. Die CSU hat dagegen geklagt. Das Bundesverfassungsgericht entscheidet am Dienstag

Der republikanische US-Präsidentschaftsbewerber und ehemalige Präsident Donald Trump wird bei einer Wahlkampfveranstaltung in Butler, Pennsylvania, von Agenten des Geheimdienstes Secret Service umringt. "Ich wurde von einer Kugel getroffen, die den oberen Teil meines rechten Ohrs durchschlug", schrieb Trump später.

Leitartikel

US-Wahlkampf

Nach dem Attentat auf Trump wäre der Moment für alle, innezuhalten

Von Michael Stifter

Martin Huber, Generalsekretär der CSU, warnt vor einem Nachteil für die eigene Bevölkerung.

Fachkräfte aus dem Ausland

Steuerrabatt: Union warnt vor Benachteiligung Deutscher

Von Stefan Lange und Michael Stifter

US-Präsident Joe Biden (r.) und sein Herausforderer Donald Trump im TV-Duell: Nach der schlechten Leistung Bidens werden Rufe nach einen neuen Not-Kandidaten für die Demokraten laut.

US-Wahlkampf

Nach TV-Duell gegen Trump: Zweifel an Joe Biden wachsen

Von Michael Stifter und Christian Grimm

In der ersten TV-Debatte im US-Wahlkampf wirkt Biden vom Amt überfordert. Bei den Demokraten herrscht Panik. In Berlin steigt die Sorge vor einer Rückkehr Trumps.

Bei den Verteidigungsausgaben will die Bundesregierung nicht sparen. Von anderen Ministerien fordert Christian Lindner Einschnitte.

Finanzloch

Zoff in der Ampel-Koalition: Worum es im Haushaltsstreit geht

Von Michael Stifter

SPD, Grüne und FDP müssen sich von ihrem Ziel verabschieden, bis 3. Juli einen Finanzplan vorzulegen. Eine Partei stellt inzwischen sogar das Aus für die Ampel-Koalition zur Debatte

Radikalisierung

Verfassungsschutzbericht: Zunahme gewaltbereiter Extremisten

Von Michael Stifter

Erstmals spricht Wolodymyr Selenskyj nicht per Videoschalte, sondern persönlich anwesend zu den Bundestagsabgeordneten.

Rede

Selenskyj im Bundestag: "Werden euch immer dankbar sein"

Von Michael Stifter

Bei seinem Auftritt hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj vor allem zwei Botschaften an die Deutschen. Die Fraktionen von AfD und BSW wollen sie nicht hören.

Militärs inspizieren einen Bombenkrater zwischen Trümmern nach einem Bombeneinschlag in einem Wohnviertel in Charkiw. Zum Schutz der Bevölkerung gibt es nun die Erlaubnis, auch mit deutschen Waffen auf das angrenzende russische Gebiet zu feuern.

Ukraine-Krieg

Freigabe für deutsche Waffen gegen russische Ziele

Von Michael Stifter und Christian Grimm

Die Ukraine hat nun die Freigabe, Waffen aus Deutschland jenseits der Grenze einzusetzen. Kritiker werfen Kanzler Scholz Zögerlichkeit vor, andere warnen vor einer Eskalation.