Das bringt die Woche

Korruptionsaffäre - Schulbeginn - Narrenzeit startet


Diese Themen werden in der Woche vom 8. bis zum 14. November wichtig.

Diese Themen werden in der Woche vom 8. bis zum 14. November wichtig.

Von Redaktion idowa und mit Material der dpa

Was bringt die Woche vom 8. bis zum 14. November? Welche Termine aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft diese Woche wichtig sind, erfahren Sie in unserer Wochenvorschau.

Ab Montag muss sich der CSU-Abgeordnete Franz Rieger in Regensburg vor Gericht verantworten. Ihm wird vorgeworfen, in die Regensburger Korruptionsaffäre verwickelt gewesen zu sein. Maskenpflicht im Unterricht erwartet Bayerns Schüler ab Montag wieder, wenn sie aus den Herbstferien zurückkommen und wieder in den Unterricht müssen. Etwas erfreulicher: Am Donnerstag startet die närrische Zeit in Bayern wieder. Unter Auflagen dürfen die Faschings-Begeisterten auch in Ostbayern in dieser Saison wieder närrisch unterwegs sein.

Korruptionsaffäre CSU-Abgeordneter Rieger muss vor Gericht

Der Prozess gegen den CSU-Abgeordneten Franz Rieger soll am Montag beginnen.

Der Prozess gegen den CSU-Abgeordneten Franz Rieger soll am Montag beginnen.

Wieder wird einem Politiker in der sogenannten Regensburger Korruptionsaffäre der Prozess gemacht: Nun muss sich der CSU-Abgeordnete Franz Rieger vor dem Landgericht der oberpfälzischen Stadt verantworten. Der Prozess soll nach Justizangaben am Montag (9 Uhr) beginnen. Im Zusammenhang mit der Einwerbung von Wahlkampfspenden soll sich der Politiker 2013 schuldig gemacht haben. Rieger kandidierte damals für den Landtag. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Erpressung, Verstoß gegen das Parteiengesetz sowie Beihilfe zur Steuerhinterziehung vor. Rieger weist die Vorwürfe zurück.

Gemeinsam mit Rieger sitzt der Inhaber einer Regensburger PR-Agentur auf der Anklagebank. Ihm legt die Staatsanwaltschaft Beihilfe zur Steuerhinterziehung zur Last. Für den Prozess sind zunächst acht Verhandlungstage vorgesehen.

Hintergrund: Eine Vielzahl an Korruptionsvorwürfen hat die Stadt Regensburg seit 2016 erschüttert. Damals waren zunächst Ermittlungen gegen den früheren OB Joachim Wolbergs (SPD) öffentlich geworden. Dieser sowie weitere Kommunalpolitiker und mehrere Bauunternehmer mussten sich Gerichtsverfahren stellen.Wolbergs war vor dem Landgericht Regensburg 2019 wegen Vorteilsnahme und 2020 wegen Bestechlichkeit verurteilt worden. Das erste Urteil hob der BGH am Donnerstagabend in Leipzig in Teilen auf. Aus Sicht der Generalbundesanwaltschaft war das erste Urteil zu milde ausgefallen. Der sechste Strafsenat des BGH verwies den Fall nun an das Landgericht München I, wo er neu verhandelt werden soll.

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Schulbeginn mit neuen Corona-Regeln

Lockerungen von der Maskenpflicht gibt es nur bei Pausen im Freien. Im Unterricht sowie im Schulgebäude müssen Bayerns Schüler wieder Masken tragen.

Lockerungen von der Maskenpflicht gibt es nur bei Pausen im Freien. Im Unterricht sowie im Schulgebäude müssen Bayerns Schüler wieder Masken tragen.

Nach einer Woche Herbstferien startet am Montag in Bayern die Schule wieder. Aufgrund der steigenden Inzidenzzahlen müssen die Schüler auch am Platz wieder ihre Masken tragen. Für Grundschüler gilt die Maskenpflicht zunächst für eine Woche. Bei ihnen reichen Alltagsmasken aus. Für weiterführende Schulen hat die Regierung zwei Wochen Maskenpflicht am Platz beschlossen. Schüler weiterführender Schulen müssen medizinische Masken tragen. Die Pflicht gilt unabhängig vom Mindestabstand. Die Maske muss im Unterricht und auf den Begegungsplätzen im Schulgebäude getragen werden. Unter freiem Himmel darf die Maske abgenommen werden.

Kultusminister Michael Piazolo appelierte zudem an die Eltern, unmittelbar vor dem ersten Schultag Selbsttests bei sich und ihren Kindern durchzuführen. Bei einem Infektionsfall in einer Klasse werden die Teilnehmer dieser Klasse künftig eine Woche lang an jedem Schultag getestet. Mehr zu den seit Samstag geltenden neuen Maßnahmen lesen Sie hier: Diese Corona-Maßnahmen gelten ab Samstag in Bayern

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Die Faschingssaison beginnt

Veitshöchheim: Blick in den Saal während der Fernseh-Prunksitzung "Fastnacht in Franken". Am 11.11.2021 starten Bayerns Narren in die "Fünfte Jahreszeit".

Veitshöchheim: Blick in den Saal während der Fernseh-Prunksitzung "Fastnacht in Franken". Am 11.11.2021 starten Bayerns Narren in die "Fünfte Jahreszeit".

Nach dem Showstopper Corona in der vergangenen Kampagne kommt in Bayerns Narretei wieder etwas mehr Leben: Traditionell ziehen am 11.11. wieder Narren durch die Straßen im Freistaat und läuten die Faschingssession 2021/2022 ein - jedoch unter deutlichen Auflagen wegen der sich gerade erneut verschärfenden Corona-Pandemie. Zusammen mit Künstlern und dem Bayerischen Rundfunk (BR) bereite man derzeit Fernsehproduktionen wie die Kultsendung "Fastnacht in Franken" vor. Das teilte Marco Anderlik, Präsident des Fastnacht-Verbands Franken, mit.

Auch in Ostbayern starten die Narren in ihre Saison: In Dietfurt an der Altmühl (Kreis Neumarkt in der Oberpfalz) findet wieder der traditionelle Chinesenfasching statt. Neben dem Kaiserpaar mit seinem Gefolge stünden auch schon viele Garden in den Startlöchern, sagte der amtierende Chinesenkaiser Karl Donauer.

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Weitere Themen und Termine:

- Am Montag wird der Vorschlag der SPD-Spitze für Neubestimmung der Parteiführung erwartet.

- Ministerpräsident Markus Söder (CSU) verleiht im Rahmen einer Feierstunde im Antiquarium der Münchner Residenz die Bayerische Rettungsmedaille an 24 Lebensretter sowie die Christophorus-Medaille an 30 Personen.

- In Österreich tritt die 2G-Regel am Montag in Kraft.

- Die Weltklimakonferenz startet am Montag in die heiße Phase. Die Konferenz soll noch bis Freitag dauern.

- Der bayerische Justizminister Georg Eisenreich (CSU) stellt am Montag den Stand der Digitalisierung in der bayerischen Justiz vor.

- Die EKD-Synode mit Diskussion über sexuellen Missbrauch in der evangelischen Kirche wird am Montag fortgesetzt.

- Burda Verlag verleiht am Montag Auszeichnungen zum Bienenschutz - "#beebetter-Award 2021"

- Wiederaufbau nach der Flutkatastrophe: Zugverkehr im Ahrtal startet am Montag wieder

- Die Eurogruppe trifft sich am Montag in Brüssel.

- In Hamburg feiert am Montagabend das Disney-Musical "Die Eiskönigin" Premiere.

Ein Flugzeug landet. Ab kommender Woche dürfen geimpfte Europäer wieder in die USA einreisen.

Ein Flugzeug landet. Ab kommender Woche dürfen geimpfte Europäer wieder in die USA einreisen.

- Die US-Einreisebeschränkungen für Reisende aus zahlreichen Ländern sollen für Geimpfte am Montag enden.

- In München findet am Dienstag eine Pressekonferenz der Bundesvereinigung der Geld- und Wertdienste (BDGW) zum Thema "Die Zukunft von Münzen und Scheinen - Wird die Ampel-Koalition das Bargeld retten?" statt.

- Der Menschenrechtsgerichtshof entscheidet am Montag über Beschwerde gegen Polen, Bewerbung von Richtern wegen umstrittener Justizreform abgelehnt zu haben.

- In München findet am Montag eine Diskussionsveranstaltung zur Aufarbeitung von sexuellem Missbrauch im Erzbistum München und Freising statt.

- In Brüssel tagen am Dienstag die EU-Wirtschafts- und Finanzminister

- In Regensburg steht ab Dienstag ein Mann wegen versuchten Mordes vor Gericht.

- Am Dienstag wird an die Opfer der Pogromnacht vom 9. November 1938 und an den Mauerfall 1989 gedacht.

- Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) berichtet am Dienstag dem Gesundheitsausschuss des Landtags in München über die aktuelle Lage in der Corona-Pandemie.

- Das Bundesverfassungsgericht verhandelt am Mittwoch zum Vorschlagsrecht einzelner Abgeordneter bei der Wahl der Bundestags-Vizepräsidenten.

- Am Mittwoch wird das Urteil des Europäischen Gerichts zu Europäischer Bürgerinitiative zur Förderung regionaler Kulturen erwartet.

- Die dänische Königin ist ab Mittwoch zum Staatsbesuch in Deutschland.

- Am Mittwoch legt der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung ("Wirtschaftsweise") das Jahresgutachten vor.

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- Am Mittwoch startet der Prozess gegen einen Münchner nach einem tödlichen Motorbootunfall am Gardasee, bei dem zwei Italiener starben.

- Ex-Präsident Hollande ist am Mittwoch als Zeuge beim Pariser Terrorprozess geladen.

- Verdi ruft Beschäftigte der Commerzbank am Mittwoch bundesweit zu Warnstreik auf

- Das Statistische Bundesamt gibt am Mittwoch die Inflationsrate für Oktober 2021 bekannt.

- Das Urteil des Europäischen Gerichts zu 2,42 Milliarden-Strafe für Google wird am Mittwoch erwartet.

- In Großbritannien findet am Donnerstag der "Remembrance Day" statt.

- Der Bayerische Städtetag unter der Leitung von Städtetagspräsident Markus Pannermayr (CSU) tagt am Donnerstag online.

In Bayern wird am 11. November Sankt Martin gefeiert. (Archivbild)

In Bayern wird am 11. November Sankt Martin gefeiert. (Archivbild)

- Am Donnerstag feiern Christen den Heiligen St. Martin als Schutzpatron der Armen.

- Vor 200 Jahren wurde der russische Schriftsteller Fjodor Dostojewski in Moskau geboren. Sein Geburtstag jährt sich am Donnerstag.

- Der BGH verhandelt am Donnerstag im Dieselskandal zur Verjährung von Schadenersatzansprüchen gegen VW

- Am Donnerstag gibt es ein EuGH-Gutachten zum Verbot der Diskriminierung aufgrund einer Behinderung.

- Außerdem soll am Donnerstag ein EuGH-Urteil zu Bereitschaftsdienst bei der Feuerwehr fallen.

- Bereits zum achten Mal hat das Meinungsforschungsinstitut Ipsos im Auftrag der Commerzbank bundesweit und auch in Ostbayern Unternehmerkunden verschiedener Banken zum Thema "Zukunft des Einzelhandels in Ostbayern" befragt. Am Freitag werden die Ergebnisse vorgestellt.

- Nach dem Hungerstreik ist am Freitag in Berlin ein Treffen von Klimaaktivisten und Scholz geplant

- In Berlin wird am Freitag die Petition "Weg mit § 218: Abtreibung nicht länger im Strafgesetzbuch regeln!" des Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung übergeben.

- Ein feierliches Gelöbnis anlässlich des 66. Gründungsjahres der Bundeswehr findet am Freitag in Bonn statt.

Kisten mit Wunschbriefen an das Christkind.

Kisten mit Wunschbriefen an das Christkind.

- Die Christkindpostfiliale öffnet am Freitag.

- Am Samstag ist die Verleihung des Aachener Friedenspreis 2021 an zwei Initiativen aus Hanau und eine Frauen-Organisation aus Nigeria

- Am Sonntag ist Volkstrauertag.

- Außerdem ist am Sonntag der Weltdiabetestag.

- Die MTV Europe Music Awards werden am Sonntag verliehen.

- In Bulgarien findet die Präsidenten- und Parlamentswahl statt.

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