Bundeskanzler Olaf Scholz verteidigt mit Blick auf die Krise des schwedischen Batterieherstellers Northvolt eine staatliche Förderung für den Bau von Batteriefabriken. Der SPD-Politiker sagte bei einer Regierungsbefragung im Bundestag, es sei sehr bedauerlich, dass sich die Unternehmenspläne von Northvolt weder in Europa noch in Deutschland gegenwärtig so weiterentwickelten wie erhofft.

Mit Blick auf die Entwicklung der Elektromobilität sagte Scholz aber zugleich, strategische Komponenten müssten in Europa hergestellt werden. Deshalb sei es richtig, dass der Bund den Bau von Batteriefabriken fördere. "Das werden wir auch weitermachen." Es gebe keinen Grund, dies sein zu lassen.

Der finanziell angeschlagene schwedische Batteriehersteller Northvolt hat in den USA Gläubigerschutz beantragt. Das Unternehmen meldete ein Restrukturierungsverfahren gemäß Chapter 11 des US-Insolvenzrechts an. Nicht betroffen ist nach Angaben des Unternehmens sein Batteriewerk, das im schleswig-holsteinischen Heide gebaut wird.

Die Krise bei Northvolt könnten für den Bund und das Land Schleswig-Holstein teuer werden. Das angeschlagene Unternehmen hat rund 600 Millionen Euro von der staatlichen Förderbank KfW erhalten, für die Bund und Land je zur Hälfte bürgen.

Deswegen sei es wichtig, in die Widerstandsfähigkeit der Wirtschaft zu investieren. "Das ist eine Wirtschaftsicherheits-Programmatik, aber Sicherheit hat natürlich einen Preis. Sonst produzieren die Unternehmen eben nicht in Europa." Die Programme stammten zudem ganz wesentlich aus der Vorgängerregierung. Diese habe richtig entschieden.

Der finanziell angeschlagene schwedische Batteriehersteller Northvolt hat in den USA Gläubigerschutz beantragt. Das Unternehmen meldete ein Restrukturierungsverfahren gemäß Chapter 11 des US-Insolvenzrechts an. Nicht betroffen ist nach Angaben des Unternehmens sein Batteriewerk, das im schleswig-holsteinischen Heide gebaut wird. Die Krise könnte für den Bund und das Land Schleswig-Holstein teuer werden. Das angeschlagene Unternehmen hat rund 600 Millionen Euro von der staatlichen Förderbank KfW erhalten, für die Bund und Land je zur Hälfte bürgen.

Habeck sagte, schon viele andere Unternehmen hätten eine Restrukturierung gemacht und seien danach erfolgreich an den Markt zurückgekehrt. Die Chance bestehe durchaus, dass Northvolt sich neu aufstelle, sich saniere und die Gelder auch erhalten blieben.

FDP-Fraktionschef Christian Dürr sagte, die Northvolt-Insolvenz sei ein Beispiel für eine "gescheiterte planwirtschaftliche Subventionspolitik", die am Ende von den Steuerzahlerinnen und Steuerzahler ausgebadet werden müsse. Die CDU-Wirtschaftspolitikerin Julia Klöckner warf Habeck vor, bei Northvolt "geschlampt" zu haben. "Ihnen waren schöne Bilder wichtiger beim Spatenstich als die Prüfung von Steuergeld."

Geplant waren auch milliardenschwere staatliche Fördergelder für ein Chipwerk des US-Konzerns Intel in Magdeburg. Der Bau des Werks ist inzwischen von Intel aufgrund von Sparmaßnahmen verschoben worden.

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