Von der Bremse zum Treiber?

EU-Energieminister beraten über Öl-Embargo


"Embargo für Öl und Gas aus Russland" steht auf dem Plakat bei der Demonstration gegen den Krieg in der Ukraine.

"Embargo für Öl und Gas aus Russland" steht auf dem Plakat bei der Demonstration gegen den Krieg in der Ukraine.

In Brüssel gibt es ein Gesprächsformat, das den Titel Beichtstuhl trägt. In diesen bittet im übertragenen Sinne etwa die EU-Kommission Vertreter einzelner Mitgliedstaaten, um von ihnen vertraulich "gebeichtet" zu bekommen, zu welchen Zugeständnissen sie in Verhandlungen bereit sind. Am Wochenende drehte sich die strittige Frage um ein sechstes EU-Sanktionspaket gegen Moskau, inklusive eines Öl-Embargos. Bevor die Brüsseler Behörde am Dienstag oder spätestens am Mittwoch ihre Vorschläge für weitere Maßnahmen präsentieren will, forderte sie also aus den Hauptstädten zunächst "Geständnisse". Wie sehen die Positionen aus? Es stellte sich heraus, dass sie nicht so weit auseinander liegen. Insbesondere aus Berlin dringen nämlich plötzlich neue Töne in die EU-Zentrale. Nachdem seit der Invasion Russlands in die Ukraine vor allem Deutschland als Bremse bei einem möglichen Öl-Abnahmestopp galt, scheint sich die Bundesregierung seit letzter Woche gar zum Treiber eines Embargos entwickelt zu haben. So wollte es der Grünen-Politiker Robert Habeck kurz vor dem Sondertreffen der EU-Energieminister in Brüssel am Montag zwar nicht darstellen, doch er bestätigte die Bereitschaft Berlins, einen Boykott mitzutragen.

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