Monoverbrennungsanlage
Bürgerentscheid - was ist die Frage?
30. Januar 2019, 13:22 Uhr aktualisiert am 30. Januar 2019, 13:22 Uhr
Wer beim Stichwort "Monoverbrennungsanlage für Klärschlamm" am Montagabend im Stadtrat ausschweifende Diskussionen erwartet hatte, Fehlanzeige. OB Markus Pannermayr fokussierte den Stadtrat darauf, dass es in dieser Sitzung einzig um die Formulierung der Frage gehe, die den Straubingern am 26. Mai beim Bürgerentscheid gestellt wird. Ende 2018 habe der Stadtrat die Entscheidung über den Bau einer solchen Anlage in die Hände der Bürger gelegt. Es geht um eine Frage, die nur mit Ja oder Nein zu beantworten sein darf. So sind die rechtlichen Vorgaben der Gemeindeordnung, machte berufsmäßiger Stadtrat Alois Lermer deutlich. Der Vorschlag der Verwaltung fand die nötige Mehrheit. 35 Räte stimmten dafür, die drei grünen Stadträte dagegen.
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