Im Finanzministerium

Viechtacher "Stabi-Fahrt" nach München


Vor dem Finanzministerium: 3. Bürgermeister Hans Wühr (v.l.), Bürgermeister Franz Wittmann und CSU-Stadtrat Albert Dirnberger.

Vor dem Finanzministerium: 3. Bürgermeister Hans Wühr (v.l.), Bürgermeister Franz Wittmann und CSU-Stadtrat Albert Dirnberger.

Drei Viechtacher in München: Bürgermeister Franz Wittmann, dritter Bürgermeister Hans Wühr und Albert Dirnberger, CSU-Fraktionssprecher im Stadtrat, haben sich am Mittwochvormittag auf den Weg in die Landeshauptstadt gemacht. Zweiter Bürgermeister Hans Greil war leider verhindert. Das Ziel der drei Stadtvertreter: das Bayerische Finanzministerium. Ihre Mission: Informationen zur Stabilisierungshilfe einholen.

Diese finanzielle Unterstützung erhofft sich die Stadt Viechtach schon seit Jahren, doch geklappt hat es bisher nicht. Daher hatte Bürgermeister Wittmann vor einigen Monaten vorgeschlagen, im Ministerium vorzusprechen und einmal nachzufragen, welche Gründe die bisherigen Ablehnungen hatten. Zwar hatte die Stadt von der Regierung immer eine schriftliche Begründung erhalten, aus diesem jedes Jahr nahezu gleichlautenden Text wurde aber keiner so richtig schlau. Hans Greil etwa hatte in der Stadtratssitzung im Januar gesagt, die Antworten kämen ihm fast vor wie eine Aneinanderreihung von Textbausteinen.

Wittmann: "Die waren sehr aufgeschlossen"

In München hingegen, so berichtet Rathauschef Wittmann im Gespräch mit unserer Mediengruppe, seien die Stadtvertreter sehr nett von mehreren Beamten, darunter die zuständige Sachbearbeiterin für Niederbayern, empfangen worden und es habe ein sehr konstruktives, sachliches Gespräch gegeben. "Die waren sehr aufgeschlossen", so das Resümee des Bürgermeisters. Bei dem um 10 Uhr gestarteten Termin hätten sich die Gesprächspartner viel Zeit für die Viechtacher genommen. Wittmann, Wühr und Dirnberger trugen ihre Sorgen und Einwände ob der bisher nicht gewährten Stabilisierungshilfe vor. Um das Argument zu entkräften, der Sparwille sei nicht vorhanden, "haben wir dargelegt, was wir in den vergangenen drei Jahren alles erhöht haben, nämlich alles, was zu erhöhen war", so Wittmann. "Die Kanal- und Wassergebühren lassen wir ständig neu kalkulieren." Auch das Viechtacher Kino kam zur Sprache und wurde als "freiwillige Leistung" bemängelt. Hier konnte das Trio zeigen, dass es sich für einen Tourismusort wie Viechtach, der keine großen "Leuchttürme" wie Sankt Englmar zu bieten habe, sondern viele kleinere Attraktionen, auch um eine Pflichtausgabe handle.

Es scheitert an der "strukturellen Härte"

Nicht argumentieren, so kam bei dem Gespräch deutlich heraus, lässt sich allerdings beim Kriterium der "strukturellen Härte". Hier hat Viechtach ein Luxusproblem. Die Stadt wächst, steht gut da, hat eine gute Verkehrsanbindung. "Das sind alles Sachen, die supergut und schön sind", so Wittmann, "aber für die Stabilisierungshilfe sind sie ein K.o.-Kriterium". Nach dem Gespräch geht er davon aus, dass auch 2023 keine Stabilisierungshilfe für Viechtach gewährt wird. Definitiv erfährt die Stadt das erst Ende des Jahres. Wird man sie dann auch weiterhin beantragen? Wittmann: "Ich möchte dem Stadtrat nicht vorgreifen, aber ich persönlich sehe wenig Aussichten auf Erfolg."