Schleuser im Landkreis Passau
Polizei stößt bei Kontrollen auf illegale Einreisende
3. Januar 2022, 11:24 Uhr aktualisiert am 3. Januar 2022, 12:31 Uhr
Peter Kneffel/dpa/Symbolbild/dpa
Bei Kontrollen nahe der deutsch-österreichischen Grenze hat die Polizei zwei mutmaßliche Schleuser aufgehalten. (Symbolbild)
Die Bundespolizei Passau hat kurz nach dem Grenzübergang zu Österreich zwei Schleuser mit insgesamt 19 Flüchtlingen gestoppt.
Am Freitag kontrollierten Beamte der Bundespolizei Deggendorf gegen 10.15 Uhr kurz nach dem Grenzübergang Neuhaus am Inn (Landkreis Passau) einen Kleintransporter mit ungarischer Zulassung.
Der 39-jährige türkische Fahrer konnte weder ein Ausweisdokument noch eine Fahrerlaubnis vorzeigen. Sein ebenfalls aus der Türkei stammender 30-jähriger Beifahrer hatte eine deutsche Aufenthaltserlaubnis bei sich.
Wie die Polizei mitteilt, befanden sich im Fahrzeug zudem zehn weitere männliche Insassen im Alter zwischen 12 und 35 Jahren. Sie stammen aus der Türkei und Afghanistan und konnten sich nicht ausweisen.
Da das Fahrzeug nur für neun Personen zugelassen war und sich einige Mitfahrer ungesichert im Kofferraum befanden, leitete die Bundespolizei gegen den Fahrzeuglenker ein Ermittlungsverfahren wegen Einschleusens von Ausländern unter einer schweren Gesundheitsgefährdung ein. Zudem wurde er wegen unerlaubter Einreise und Fahrens ohne Fahrerlaubnis angezeigt.
Der Beifahrer erhielt dagegen eine Anzeigen wegen Einschleusens von Ausländern und unerlaubter Einreise. Anschließend konnte er seine Reise fortsetzen. Neun der Geschleusten wurden nach Österreich zurückgewiesen, ein Mann an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge übergeben. Auch sie erhielten Anzeigen aufgrund unerlaubter Einreisen.
Zufällig an einer Tankstelle getroffen
Die Polizei teilt weiterhin mit, dass rund sieben Stunden später die Bundespolizisten einen Kleinbus mit deutscher Zulassung, wieder kurz nach dem besagten Grenzübergang, überprüften.
Der 42-jährige Fahrer aus Bulgarien konnte sich lediglich mit einem bulgarischen Führerschein ausweisen, seine sechs syrischen Begleiter führten keine Ausweisdokumente mit. Der beschuldigte Schleuser gab an, die zwischen 15 und 39 Jahre alten männlichen Insassen zufällig an einer Tankstelle in Österreich getroffen zu haben. Gegen ihn wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Einschleusens von Ausländern eingeleitet und er erhielt eine Anzeige wegen unerlaubter Einreise.
Die Geschleusten mussten nach Anzeigen aufgrund unerlaubter Einreisen zurück nach Österreich. Zu den Hintergründen der Schleusungen hat der Ermittlungsdienst der Bundespolizei Passau die weiteren Ermittlungen übernommen.
