Bad Kötzting

Ärger im Marktrat: Eva Obermeiers Rücktritt vom Rücktritt und ein gerichtliches Nachspiel


Eva Obermeier (UFB) bleibt Markträtin und fordert eine gerichtliche Aufklärung. (Fotos: Markt Lam/Fotomontage: idowa)

Eva Obermeier (UFB) bleibt Markträtin und fordert eine gerichtliche Aufklärung. (Fotos: Markt Lam/Fotomontage: idowa)

Der Rücktritt vom Rücktritt: Eva Obermeier (UFB) bleibt weiter Lamer Markträtin und kündigte an, die gegen sie erhobenen Vorwürfe "völlig aufklären" zu wollen. Als Grund führte sie ein "anwaltschaftliches Schreiben" an, in dem nun auch Bürgermeister-Stellvertreter Alois Vogl Vorwürfe gegen sie erhebe.

Über 30 Zuhörer hatten sich am Montagabend zur Sitzung des Marktrates im Rathaus eingefunden. Das große Interesse dürfte im Wesentlichen in den neuerlichen Vorfällen bei der gemeindlichen Trinkwasserversorgung und mehr noch in Punkt 3 und 4 der Tagesordnung "Rücktritt Eva Obermeier vom Amt als Gemeinderatsmitglied" sowie "Entscheidung über die Nachfolge im Gemeinderat" begründet gewesen sein.

Die Überraschung

Letzteres endete mit einer handfesten Überraschung. Noch in der Ausgabe der Kötztinger Zeitung vom 22. November hatte Eva Obermeier erklärt, dass sie sich den Vorwurf, Informationen über Personalentscheidungen aus dem nicht öffentlichen Sitzungsteil weitergegeben zu haben und damit die Verschwiegenheitspflicht verletzt zu haben, nicht gefallen lassen werde und den Sitzungssaal nicht mehr betreten wird. Das hat sie auch bis zum Montagabend über vier Monate nicht mehr getan. Das Vertrauen sei gebrochen und sie könne und wolle nicht mehr mit Franz-Josef Brandl und Alois Vogl zusammenarbeiten. Ihr Ausscheiden aus dem Gemeinderat stehe fest, das werde sie in der Januarsitzung mitteilen.

Vorwürfe zurückgewiesen

So weit, so gut, ein entsprechender schriftlicher Antrag der Markträtin ging im Rathaus ein und wurde in die Tagesordnung aufgenommen. Bürgermeister Paul Roßberger erinnerte einleitend an die Ehrung für 18 Jahre Tätigkeit im Gemeinderat, die Eva Obermeier vor wenigen Monaten zuteil wurde.

In der Sitzung wies sie zunächst noch einmal die Vorwürfe, die von mangelndem gegenseitigen Respekt und Vertrauen zeugten, von sich. Erklärte jedoch dann zur Überraschung fast aller Folgendes: "Vorgestern habe ich ein anwaltschaftliches Schreiben erhalten, in dem sich ein weiterer Bürgermeisterstellvertreter gegen mich verwendet und glaubt gegen mich vorgehen zu müssen. Diese Anklage hat mir klargemacht, dass ich nicht so einfach zurücktreten kann, bevor diese Angelegenheit nicht völlig aufgeklärt ist." Dann teilte sie den Fraktionen mit, dass sie weiterhin sowohl Markträtin als auch Fraktionssprecherin der UFB bleiben werde.

Brandl: "Beweise eindeutig"

Als betroffener Bürgermeisterstellvertreter und Fraktionssprecher ergriff Franz-Josef Brandl anschließend das Wort. Er bekräftigte, dass sein Vorwurf an Eva Obermeier "berechtigt war und ist". Aus Vorgesprächen mit betroffenen Personen seien Aktennotizen erstellt worden, die Fakten zum Sachverhalt eindeutig schriftlich in der Verwaltung hinterlegen. "Die Beweise sind für mich eindeutig", so Franz-Josef Brandl.