Meinung

Ungarn

Von der Leyen muss handeln


Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht sich mit anhaltenden Rechtsstaatsverletzungen in Ungarn konfrontiert.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht sich mit anhaltenden Rechtsstaatsverletzungen in Ungarn konfrontiert.

Es war ein starker Auftritt der Kommissionspräsidentin. Ursula von der Leyen hat die jüngste Gesetzgebung in Ungarn mit einer Schärfe verurteilt, die überfällig war und angebracht ist. Aber das allein reicht nicht. Die Geschichte des Abbaus rechtsstaatlicher Grundsätze in Budapest dauert nunmehr über zehn Jahre.

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