Atomausstieg
Teurer Murks
12. November 2020, 21:57 Uhr aktualisiert am 12. November 2020, 22:46 Uhr
Dass das Bundesverfassungsgericht Gesetze oder Teile davon verwirft, ist nicht ungewöhnlich, das kommt immer wieder vor. Dass die höchsten Richter dem Gesetzgeber allerdings eine solche Standpauke halten wie am Donnerstag im Verfahren zum beschleunigten Atomausstieg der schwarz-gelben Bundesregierung vor neun Jahren, hat Seltenheitswert. Das wirft ein denkbar schlechtes Licht auf die zweite Regierung von Angela Merkel (CDU) und die hastige Atomwende nach der Katastrophe von Fukushima. Nachdem zuvor der von Rot-Grün beschlossene Atomausstieg aufgehoben und die Laufzeiten der Kernkraftwerke deutlich verlängert wurden.
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