100 Milliarden Euro im Anmarsch
Sondervermögen: Wie die Einigung gelang
30. Mai 2022, 17:35 Uhr aktualisiert am 30. Mai 2022, 17:35 Uhr
Union und Ampel sind sich einig: Die marode Bundeswehr wird in den kommenden Jahren für 100 Milliarden Euro ertüchtigt. In der Nacht zum Montag einigte sich die Regierung mit der größten Oppositionsfraktion über die Details des sogenannten Sondervermögens, für das eine Grundgesetzänderung nötig ist. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigte sich zufrieden: "Das ist ein gewaltiger Schritt. Die deutsche Bundeswehr wird gestärkt werden, um ihren Verteidigungsauftrag zu erfüllen." Die Einigung sei "die richtige Antwort auf die Zeitenwende, die mit Russlands Angriff auf die Ukraine angefangen hat." CDU-Chef Friedrich Merz sprach von einem "guten Tag für die Bundeswehr und die Sicherheit und die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands". Die Einigung sei ein "großer Erfolg für die parteiübergreifende Zusammenarbeit".
Jetzt weiterlesen mit
- alle Artikel auf idowa.de in voller Länge und deutlich weniger Werbung
- als Abonnent unterstützen Sie Journalismus in Ihrer Region
- einen Monat für 0,99 Euro testen, danach 9,90 Euro im Monat