Föderalismus
So passgenau wie möglich
12. Februar 2021, 22:39 Uhr aktualisiert am 12. Februar 2021, 22:39 Uhr
![Nicht immer kann sich Bundeskanzlerin Angela Merkel bei Treffen mit den Ministerpräsidenten wegen der Corona-Pandemie durchsetzen. Denn das Infektionsschutzgesetz des Bundes weist ausdrücklich den Ländern die Kompetenz zu, dieses Gesetz zu vollziehen - durch Verordnungen auf Landesebene.](https://cdn.idowa.de/imgs/04/1/3/4/7/9/3/7/tok_f16d00ae8d6e524292b7fe141500e7ca/w800_h450_x800_y450_bbb934de-a356-4c40-8bd4-95d945c80eef_1-b45774c23993a292.jpg)
Bernd von Jutrczenka/dpa
Nicht immer kann sich Bundeskanzlerin Angela Merkel bei Treffen mit den Ministerpräsidenten wegen der Corona-Pandemie durchsetzen. Denn das Infektionsschutzgesetz des Bundes weist ausdrücklich den Ländern die Kompetenz zu, dieses Gesetz zu vollziehen - durch Verordnungen auf Landesebene.
Am Mittwoch treffen sich die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten, am Donnerstag berät das bayerische Kabinett und am Freitag debattiert der bayerische Landtag: Die Mühlen des Föderalismus mahlen langsam. Es ist gerade in der Corona-Pandemie wieder modern geworden, auf "Landesfürsten" und "Flickenteppich" zu schimpfen. Aber wir sollten lieber schätzen, was wir am Föderalismus haben.
Jetzt weiterlesen mit
- alle Artikel auf idowa.de in voller Länge und deutlich weniger Werbung
- als Abonnent unterstützen Sie Journalismus in Ihrer Region
- einen Monat für 0,99 Euro testen, danach 9,90 Euro im Monat