Leitartikel

Vorgezogene Neuwahl

Selbst in der Niederlage spielt der Kanzler noch auf Zeit


Deutschlands Ampel-Regierung ist gescheitert und Geschichte. Dem Ampel-Kanzler Olaf Scholz wird vorgeworfen, aus wahltaktischen Gründen verzögere er eine Neuwahl.

Deutschlands Ampel-Regierung ist gescheitert und Geschichte. Dem Ampel-Kanzler Olaf Scholz wird vorgeworfen, aus wahltaktischen Gründen verzögere er eine Neuwahl.

Von Rudi Wais

Halb zog man ihn, halb sank er hin. Olaf Scholz stellt die Vertrauensfrage jetzt zwar einen Monat früher, als er es ursprünglich geplant hatte - die Souveränität jedoch, die ein Helmut Schmidt oder ein Gerhard Schröder in vergleichbaren Situationen gezeigt haben, sucht man bei ihm vergebens. Schmidt, zum Beispiel, zog 1982 in einer geschliffenen Rede im Bundestag einen Strich unter die Koalition mit der FDP und fügte sich in hanseatischer Korrektheit in das Unvermeidliche, nämlich die Kanzlerschaft Helmut Kohls. Schröder wiederum erzwang im Wissen, nicht mehr viel bewirken zu können, 2005 vorgezogene Neuwahlen, obwohl seine rot-grüne Koalition noch eine Mehrheit im Bundestag hatte. Sie klebten nicht an der Macht.

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