Verschärftes Strafmaß?
München: Markus Söder setzt ein Zeichen gegen Judenhass
16. September 2019, 20:13 Uhr aktualisiert am 16. September 2019, 20:29 Uhr
Sven Hoppe/dpa
Markus Söder zeigt nach den antisemitischen Vorfällen der jüngsten Zeit Verbundenheit mit Juden.
"Extremisten und Antisemiten müssen die ganze Härte des Rechtsstaats zu spüren bekommen", sagt der bayerische Ministerpräsident. Das schließe auch härtere Strafen mit ein.
München - Angesichts der Zunahme antisemitischer Übergriffe fordert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine "aktive Kultur des Rückgrats".
"Das hässliche Gesicht des Antisemitismus ist erwacht", sagte der CSU-Vorsitzende am Montag in der Ohel-Jakob-Synagoge in München. Da reiche es nicht, nur beschämt zu sein. Extremisten und Antisemiten müssten die ganze Härte des Rechtsstaats zu spüren bekommen.
Sven Hoppe/dpa
Markus Söder mit OB Dieter Reiter und Charlotte Knobloch.
Charlotte Knobloch: "Antisemitismus breitet sich explosionsartig aus"
Konkret gehe es darum, bei Verbrechen, die klar judenfeindlich motiviert sind, das Strafmaß zu verschärfen. Das sagte der Antisemitismusbeauftragte der Staatsregierung, Ludwig Spaenle (CSU).
Charlotte Knobloch, die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, sagte, dass sich ein neuer Antisemitismus explosionsartig ausbreite.
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