Beratung über Schärfere Maßnahmen
Merkel und Ministerpräsidenten führen Telefonkonferenz
21. März 2020, 19:50 Uhr aktualisiert am 21. März 2020, 20:22 Uhr
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten beraten am Sonntag ab 14 Uhr über weitere Maßnahmen im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie.
In der Telefonkonferenz wird es vor allem darum gehen, ob es bundesweite Ausgangsbeschränkungen gibt. Neben Merkel nehmen auch die für den Kampf gegen die Ausbreitung und die Folgen des Coronavirus wichtigsten Minister teil. So sollen neben Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) auch Innenminister Horst Seehofer (CSU), Außenminister Heiko Maas (SPD), Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) dabei sein.
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Einige Bundesländer - allen voran Bayern - haben ihre Bestimmungen bereits verschärft. Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hatte den Samstag als wichtigen Tag bei der Entscheidung über mögliche Ausgangssperren bezeichnet. "Wir werden uns das Verhalten der Bevölkerung an diesem Wochenende anschauen", sagte er dem "Spiegel".
Wie lange die Beratungen Merkels mit den Regierungschefs der Länder dauern werden, war unklar. Sollte es konkrete Beschlüsse geben, könnten diese ähnlich wie sonst nach Beratungen der Ministerpräsidentenkonferenz in einem Papier bekannt gegeben werden.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hofft auf ein gemeinsames Vorgehen der Bundesländer. "Es haben gestern ja einige nachgezogen", hatte er am Samstagmorgen dem Radiosender Antenne Bayern gesagt. Am Vorpreschen von Bayern bei Ausgangsbeschränkungen gibt es Kritik, unter anderem von SPD und Grünen.