Nach Sondierungsgespräch
Laschet: Gegensätze mit Grünen überwindbar
5. Oktober 2021, 14:28 Uhr aktualisiert am 5. Oktober 2021, 13:58 Uhr
Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat nach einem Sondierungsgespräch mit den Grünen von einem offenen Austausch gesprochen und hält Gegensätze für überwindbar.
Ein Jamaika-Bündnis könne eine Breite in der Gesellschaft habe, die es möglich mache, das Land zu modernisieren und voranzubringen, machte Laschet am Dienstag in Berlin nach den ersten Beratungen von Union und Grünen über ein mögliches gemeinsames Regierungsbündnis deutlich.
Laschet sprach von einer guten Atmosphäre und einem offenen Austausch. Es seien auch Gegensätze deutlich geworden. Es sei aber nicht so, dass Gegensätze nicht überwindbar seien. Dies müsste man vertiefen, das würde sich lohnen. Entscheiden würden dies aber FDP und Grüne. Die Union sei bereit für ein Bündnis.
Eine Jamaika-Koalition mit Grünen und FDP - benannt nach den Flaggenfarben schwarz, gelb, grün von Jamaika - gilt als einzige Chance für Unionskanzlerkandidat Laschet, für die Union doch noch das Kanzleramt zu retten.
Grüne kündigen interne Beratungen an
Die Grünen-Spitze hat nun interne Beratungen angekündigt, wie es weitergehen soll. Die Grünen und auch die FDP würden nun sicherlich die Gespräche insgesamt in ihren Gremien bewerten, sagte Grünen-Chef Robert Habeck am Dienstag nach dem Sondierungsgespräch von Union und Grünen in Berlin. In dem Gespräch seien mögliche Schnittmengen ausgelotet worden, es habe aber auch Trennendes gegeben. "Heute und morgen" solle nun intern abgeglichen werden, was möglich sei. Grünen-Chefin Annalena Baerbock stellte Entscheidungen, wie es weitergeht, für die nächsten Tage in Aussicht.
Baerbock betonte, es sei ein konstruktives und ernsthaftes Gespräch mit der Union gewesen. In gesellschaftspolitischen Bereichen lägen Grüne und Union eher weiter auseinander, in anderen Bereichen gebe es dagegen gemeinsame Anliegen, etwa bei den Themen Digitalisierung und ökologische Transformation.
Erstes Treffen war laut Söder konstruktiv und ehrlich
CSU-Chef Markus Söder wünscht sich eine Fortsetzung der Gespräche von Union und Grünen über ein mögliches Regierungsbündnis. Das erste Treffen sei sehr konstruktiv und ehrlich gewesen, sagte Söder am Dienstag nach der Sondierungsrunde in Berlin. "Es war vom Willen geprägt, auch zu erkunden, wo eine gemeinsame Basis ist, welche Brücken man gemeinsam beschreiten kann, wie weit die Wege dann möglicherweise sind und wie stabil die Pfeiler sind, auf denen dieser Weg zurückzulegen ist."
Bei vielen Punkten habe man sich "gut angenähert", auch beim wichtigen Thema Klima. In anderen Bereichen gebe es dagegen noch eine Menge Gesprächsbedarf - etwa beim Thema Migration. Söder betonte aber: "Wenn alle bereit wären, aufeinander zuzugehen, gäbe es glaube ich große Chancen, so ein Gespräch fortzusetzen."
Söder erinnerte daran, dass die CSU nach dem Gespräch mit der FDP gesagt habe, man habe "Lust auf mehr". Mit Blick auf die Grünen sagte er nun: "Ich fand das Gespräch heute insofern genauso oder noch spannender, weil es auch viel Denksport für alle Beteiligten ist, die Zukunft weiter zu entwickeln. Insofern hätten wir auch hier an der Stelle Interesse, weiter zu reden und weiter im Gespräch zu bleiben."