Bund und Länder einig

Kontaktbeschränkungen bis 29. Juni


Die Polizisten müssen wohl noch länger Menschenansammlungen kontrollieren, ob auch nicht mehr als zwei Haushalte in der Öffentlichkeit versammelt sind. (Symbolbild)

Die Polizisten müssen wohl noch länger Menschenansammlungen kontrollieren, ob auch nicht mehr als zwei Haushalte in der Öffentlichkeit versammelt sind. (Symbolbild)

Von Redaktion idowa und mit Material der dpa

Bund und Länder haben sich offenbar grundsätzlich darauf verständigt, dass die Kontaktbeschränkungen wegen der Coronavirus-Pandemie bis zum 29. Juni verlängert werden.

Zu den beschlossenen Maßnahmen gehört, dass sich maximal zehn Menschen oder Angehörige zweier Haushalte in der Öffentlichkeit treffen dürfen, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen in Berlin und Thüringen erfahren haben will. Thüringen hält sich bei neuen Kontaktbeschränkungen aber einen Sonderweg offen, auch andere Länder wollen anscheinend eigene Regelungen umsetzen.

Verabredet wurde der Kompromiss von den Staatskanzleien der Länder und dem Kanzleramt. Stundenlange Beratungen am Montag waren zunächst ergebnislos geblieben.

In der Protokollerklärung des Freistaats Thüringen heißt es unter anderem, man behalte sich vor, abweichende Regelungen für den Aufenthalt im öffentlichen Raum zu beschließen, sofern dies das Infektionsgeschehen zulasse. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte erklärt, staatliche Verordnungen seien Noteingriffe, die nur berechtigt seien, wenn das Infektionsgeschehen das erfordere. Aus Regierungskreisen in Erfurt hieß es zudem, auch andere Bundesländer hätten abweichende Regelungen angekündigt, auch restriktivere.

So sollen auch in Sachsen schon ab dem 6. Juni Auflagen wegfallen. Endgültig will das Kabinett in der kommenden Woche darüber befinden. Anstelle von Verboten soll es künftig Gebote geben, so wie es auch Ramelow vorschwebt.

Bayerns Ministerpräsident Söder hatte dagegen gefordert, den maximal harten Kurs in der Bekämpfung der mutmaßlichen Pandemie fortzusetzen. Gleichzeitig sinkt bundesweit die Zahl der Neuinfektionen. Die Zahl der aktiven Infektionen in Bayern und Deutschland hat laut offiziellen Zahlen der Johns Hopkins University in den vergangenen Wochen stetig abgenommen und liegt derzeit noch nur noch knapp über Marke von 10.000 Fällen. Über 160.000 ehemals Infizierte gelten als genesen.