Meinung

Terrorbekämpfung

Gute Gründe für heimliche Wohnungs­einbrüche der Polizei


Polizisten vom Bundeskriminalamt (BKA) gehen in ein Treppenhaus. Innenministerin Nancy Faeser will dem Bundeskriminalamt das Einbrechen in Wohnungen erlauben, um islamistische Anschläge abzuwehren.

Polizisten vom Bundeskriminalamt (BKA) gehen in ein Treppenhaus. Innenministerin Nancy Faeser will dem Bundeskriminalamt das Einbrechen in Wohnungen erlauben, um islamistische Anschläge abzuwehren.

Wer regelmäßig Tatort schaut, kennt das Prozedere: Ding Dong, Polizei, wir haben einen richterlichen Durchsuchungsbeschluss. Zwar gibt es auch TV-Kommissare, die Einbruchswerkzeug zücken, doch das hat mit der Realität wenig zu tun. Polizeiliche Durchsuchungen finden in Deutschland offen statt, sofern keine Gefahr in Verzug ist, heimliches Einsteigen ist den Ermittlern grundsätzlich verboten. Doch das will Innenministerin Nancy Faeser nun ändern. Der nächste Hammer in ihren Plänen zum BKA-Gesetz. Heißt es demnächst: die Polizei, dein Freund und Einbrecher?

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