Meinung

Energiekrise

Gasumlage: Weg mit dem Murks


Wirtschaftsminister Robert Habeck fügt sich angeblich in das Unvermeidliche - und rückt von der Gasumlage ab.

Wirtschaftsminister Robert Habeck fügt sich angeblich in das Unvermeidliche - und rückt von der Gasumlage ab.

Wirtschaftsminister Robert Habeck fügt sich angeblich in das Unvermeidliche - und rückt von der Gasumlage ab. Gut so. Seit sich abzeichnet, dass der Bund in großem Stil bei Gasimporteuren wie Uniper einsteigen oder sie gar verstaatlichen muss, ist wohl auch Habeck klar: Der Gasumlage blüht dasselbe Schicksal wie einst Angela Merkels Osterpause in der Corona-Krise: Staatsbegräbnis. Es hat nur etwas länger gedauert, bis diese Erkenntnis gereift ist. Dass es dazu kommen würde, war vielen Juristen, die sich mit Fragen der Finanzverfassung auskennen, jedoch längst klar.

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